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Die Deutsche Marke TSA 160 NT wurde als Wortmarke am 07.12.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.02.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306751593 |
| Registernummer | 30675159 |
| Internationale Marke | Nr. IR954508, 22. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 07. Dezember 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. März 2007 |
| Eintragungsdatum | 13. Februar 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. März 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. Juni 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2016 |
Markeninhaber
71229 Leonberg
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Türen und Fenster sowie Feuerschutz- und Rauchabschlusstüren und Feuerschutz- und Rauchabschlussklappen und Rauchabschlussflügel jeweils aus Metall auch als Vorrichtungen für den vorbeugenden Brandschutz; Feststellvorrichtungen für Türen und Fenster aus Metall, Schließfolgeregler für Türen und Fenster aus Metall
7
Elektrische Antriebe für Fenster, Flügel, Türen, Schiebe- und Drehtüren, Schiebedrehtüren, Pendeltüren, Falttüren und Fassadenelemente; motorische Antriebe, automatische Antriebe, elektromechanische und elektrohydraulische Antriebe sowie Steuerungen und Regelungen für das Öffnen und/oder Schließen von Türen und Fenstern, einschließlich Schiebe- und Drehtüren, Schiebedrehtüren, Falttüren, Pendeltüren, Karusselltüren, Flügel und Fassadenelemente
9
Elektrische Steuerungen und Regelungen für das Öffnen und/oder Schließen von Türen oder Fenstern, einschließlich Schiebe- und Drehtüren, Schiebedrehtüren, Falttüren, Pendeltüren, Karusselltüren, Flügel und Fassadenelemente; automatische Türschließer und Türöffner aus Metall; automatische Fensteröffner und Fensterschließer aus Metall; elektrische Türöffner und Türschließer, elektrische Fensteröffner und Fensterschließer, elektrische Verriegelungen, Kontrollapparate (elektrisch), elektrische, insbesondere elektronische Steuerungseinrichtungen und Betätigungsvorrichtungen für Fenster und Türen, Fernsteuerungsgeräte, Fernsteuergeräte (Signal), Bewegungsmelder; elektrische Sensoren, insbesondere selbstüberwachende Sensoren, selbstüberwachte Sensoren, testbare Sensoren, redundante Sensoren, einfehlersichere Sensoren, mitfahrende Sensoren, Sicherheitssensoren, Anwesenheitssensoren, Ansteuersensoren, Fail-Save-Sensoren und 4-Save-Sensoren, Sensorleisten, Schaltleisten für Sensoren; elektronische Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen (herunterladbar)
16
Aufkleber, Behältnisse (soweit in Kl. 16 enthalten) und Verpackungsmaterial aus Pappe, Papier, Kunststoff, Karton und Wellpappe, Verpackungskartons, Verpackungsbeutel aus Papier und Kunststoff; Kataloge, Prospekte, Photographien; Druckereierzeugnisse, nämlich Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Kl. 16 enthalten
19
Türen und Fenster sowie Feuerschutz- und Rauchabschlusstüren und Feuerschutz- und Rauchabschlussklappen und Rauchabschlussflügel jeweils nicht aus Metall, auch als Vorrichtungen für den vorbeugenden Brandschutz; mechanische Betätigungsvorrichtungen für Fenster, Türen und Lichtkuppeln, insbesondere mechanische Türschließer und mechanische Oberlichtöffner, jeweils nicht aus Metall
37
Montage, Inbetriebnahme, Wartung und Reparatur von automatisch angetriebenen Türen und Fenstern und deren Antriebe sowie von automatisch angetriebenen Türen in Flucht- und Rettungswegen und deren Antriebe sowie Montage; Montage, Inbetriebnahme, Wartung und Reparatur von Flügeln, Türen, Fenstern, Fassadenelementen und Festfeldern, auch mit Beschlägen; Montage von Türschließern, Schiebetüren, Drehtüren, Schiebedrehtüren, Pendeltüren, Falttüren, Karusselltüren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. August 2017 | 201700284177 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 10. Juli 2007 | 200701054993 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. Februar 2007 | 200701013954 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306751593