30674794 Logo (DPMA, 05.12.2006)
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Die Deutsche Marke 30674794 wurde als Bildmarke am 05.12.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.07.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Heraldische Löwen #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Punkte #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Dicke Linien, Bänder #Stilisierte oder phantasievolle Kronen #Schilde mit Anhängern
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306747944 |
| Registernummer | 30674794 |
| Anmeldedatum | 05. Dezember 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. August 2007 |
| Eintragungsdatum | 03. Juli 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. August 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. November 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2026 |
Markeninhaber
41179 Mönchengladbach
DE
Markenvertreter
47803 Krefeld
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Duftstoffe, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Schminke, Augenbrauenstifte, Nagellack, Schminkmittel, Kosmetika, kosmetische Gesichtsmasken und Stifte, Kosmetiknecessaires, Lippenstifte, Lippenstifthülsen, Zahnpasten, Zahnputzmittel
9
Optische Apparate und Instrumente, insbesondere Brillen und Kontaktlinsen, Sonnenbrillen, Brillen auch als gefaßte und ungefaßte Eingläser sowie als vergrößernde Sehhilfen, Brillengestelle und Brillenfassungen aus Metall und/oder Kunststoff, Brillengläser, Lupen, Lesegläser, Kneifer, Theatergläser; Zubehör und Optikwaren jeglicher Art für die vorgenannten Waren, nämlich Brillenetuis, Brillenketten, Brillenbänder, angepaßte Behälter; elektrische, elektronische, optische, Meß-, Signal-, Kontroll- oder Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; Funkwechselsprechgeräte; Raumüberwachungsgeräte; maschinenlesbare Datenaufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Automaten; Geräte als Zusatz für einen Fernseher oder für andere elektronische Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; bespielte und unbespielte Kassetten, CD's, CD-Roms, Tonbänder und andere Datenträger, ausgenommen belichtete Filme; interaktive, elektronische anwendungsorientierte Software auf Datenträgern, sowie Hardware, soweit in Klasse 9 enthalten, zu ihrer Archivierung; Software zur Archivierung von Daten, soweit in Klasse 9 enthalten
18
Lederwaren, nämlich Reisenecessaires, Kulturbeutel, Reisekoffer und -taschen, Handkoffer und -taschen, Taschen, soweit in Klasse 18 enthalten, Kollegmappen, Kleidersäcke, Damen-, Herren-, Brief-, Geldschein-, Schlüsseltaschen, Geldbörsen, sämtliche Waren auch aus Lederersatzstoffen, Lederimitationen hergestellt, sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke und Taschen dafür; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Handtaschen aus Stoff
25
Bekleidungsstücke für Damen, Herren und Kinder, einschließlich gewirkter und gestrickter Oberbekleidungsstücke, Anzüge, Jacken, Westen, Hosen, Shorts, Röcke, Mäntel, Hemden, Blusen, Krawatten, Hüte, Sweatshirts und Pullover, Strickjacken, T-Shirts, Socken, Strümpfe, Tücher (für Bekleidungszwecke), Gürtel und vorgefertigte Kleidertaschen aus Stoff, Schals, Badeanzüge, Bademäntel, Stiefel, Schuhe, Sandalen, Sportschuhe, Golfschuhe und Hausschuhe, Handschuhe, Lederbekleidung, Kopfbedeckungen sowie Accessoires zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 25 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. April 2017 | 201700114782 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 11. April 2017 | 201520374804 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 07. März 2017 | 201700071290 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 28. Februar 2017 | 201700069692 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. November 2007 | 200701210425 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. Oktober 2007 | 200701330640 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Juli 2007 | 200701010776 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306747944