EMILIA Ausgesuchtes für die Sinne Logo (DPMA, 06.12.2006)
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Die Deutsche Marke EMILIA Ausgesuchtes für die Sinne wurde als Wort-Bildmarke am 06.12.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.05.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Stilisierte Blätter
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306742829 |
| Registernummer | 30674282 |
| Anmeldedatum | 06. Dezember 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Juni 2007 |
| Eintragungsdatum | 09. Mai 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. Juni 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. September 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2026 |
Markeninhaber
44799 Bochum
DE
Markenvertreter
44793 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch im Rahmen von Versandhandel für alle Waren der Klasse 29, insbesondere Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Kaviar, Fleischextrakte, Fleisch- und Wurstwaren, Fleisch- und Wurstkonserven, Fleisch- und Fischgallerten, Fleisch- und Knochenbrüheextrakte, sämtliche vorgenannte Waren auch aus oder unter Verwendung von Geflügelfleisch hergestellt; Mark, Fischgerichte und -konserven, Fischmehl für die menschliche Ernährung, Krusten-, Schalen- und Weichtiere für Speisezwecke (nicht lebend), Fertiggerichte als Tiefkühlkost sowie als Halb- oder Vollkonserven, Fertiggerichte, Halbfertiggerichte und Salate, vorstehende Waren im Wesentlichen wahlweise bestehend aus Fleisch, Fleischwaren, Wurstwaren, Geflügel und/oder Wild, auch mit Zusatz von Teigwaren und/oder Kartoffeln und/oder Reis und/oder sonstigen Getreideerzeugnissen und/oder Gemüse; kochfertige Bouillons, Bouillonkonzentrate, Suppenextrakte, Suppenkonzentrate, Suppen und Fertigsuppen, Suppenpulver und -würfel, Teigwaren als Suppeneinlage, Eintopfgerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fleischwaren, Wurstwaren, Geflügel und/oder Wild, auch mit Zusatz von Teigwaren und/oder Kartoffeln und/oder Reis und/oder sonstigen Getreideerzeugnissen und/oder Gemüse; Gewürze, konservierte Küchenkräuter, gekochtes, getrocknetes und konserviertes Gemüse, Gemüsekonserven und -salat, eingelegte Oliven, Peperoni, Obst und Gemüsegallerten, gekochtes, konserviertes und tiefgekühltes Obst, Obstkonserven und -salat, Schalen und Scheiben von Früchten, Früchte in Alkohol, kandierte Früchte, Fruchtgelees, Marmeladen, Konfitüren, Eier, Milch, Milchprodukte, insbesondere Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Milchpulver für Nahrungszwecke, Kefir, Tofu, Säfte für die Küche, Speiseöle und -fette, Kokosfett, -butter, -öl, -nüsse (getrocknet), Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch im Rahmen von Versandhandel für alle Waren in der Klasse 30, insbesondere Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Kaffeearomen, Aromastoffe (pflanzliche), für Getränke, Essenzen für Nahrungszwecke, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Bindemittel für Speiseeis, Eispulver, Kühleis, Cornflakes und Müsli, Pasteten, insbesondere Fisch- und Fleischpasteten, Pizzen, Kartoffelmehl für Speisezwecke, Gnocchi, Fadennudeln, Ravioli, Spaghetti, Grieß und sonstige Teigwaren, Gebäck, Geleefrüchte (Süßwaren), Schokolade und -waren, Konfekt, Marzipanrohmasse und -waren, Zuckerwaren, Bonbons, nichtmedizinischer Kaugummi, Honig, Gelee Royal, nicht für medizinische Zwecke, Melassesirup, Hefe, Backpulver und -aromen, Bindemittel für Kochzwecke, Salz, Senf, Essig, Algen (Würzstoff), Saucen (Würzmittel), Fleischbeizmittel für Haushaltszwecke, Gewürze, Kapern, Sushi, Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch im Rahmen von Versandhandel für alle Waren in der Klasse 31, insbesondere land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit in Klasse 31 enthalten, insbesondere frisches Obst und Gemüse sowie Nüsse, Kartoffeln, Beeren, Pilze, Oliven, Getreide, frische Küchenkräuter, Algen für die menschliche Ernährung, lebende Krusten- und Schalentiere, insbesondere Austern, Hummern und Langusten, Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Futtermittel, Malz, Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch im Rahmen von Versandhandel für alle Waren in der Klasse 32, insbesondere Biere, Ale und Porter, Hopfenextrakte für die Bierherstellung, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, isotonische Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von alkoholischen und nicht alkoholischen Getränken sowie Präparate für die Zubereitung von Likören, Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen auch im Rahmen von Versandhandel für alle Waren in der Klasse 33, insbesondere alkoholhaltige Getränke (ausgenommen Bier), Weine, Sekt, Schaumwein, Fruchtschaumwein, Perlweine, Cocktails und Aperitifs auf Weingrundlage
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Mai 2024 | 202400166591 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Dezember 2018 | 201800391140 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Dezember 2017 | 201700407919 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Januar 2017 | 201700012300 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Januar 2017 | 201520376808 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 29. Januar 2016 | 201620400151 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Februar 2011 | 201100055872 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Oktober 2007 | 200701149458 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. Mai 2007 | 200609226118 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306742829