InflaTec

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke InflaTec wurde als Wortmarke am 28.11.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.03.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 306731436
Registernummer 30673143
Anmeldedatum 28. November 2006
Veröffentlichungsdatum 27. April 2007
Eintragungsdatum 23. März 2007
Beginn Widerspruchsfrist 27. April 2007
Ende Widerspruchsfrist 27. Juli 2007
Ablaufdatum 30. November 2016

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

10 medizinische Apparate und Geräte sowie deren Teile, ausgenommen Verdampfer zum Gebrauch bei der Verabreichung von Anästhetika sowie Instrumente und Geräte für die Anästhesie; chirurgische, ärztliche, zahnärztliche und tierärztliche Instrumente und Apparate sowie deren Teile, ausgenommen Verdampfer zum Gebrauch bei der Verabreichung von Anästhetika sowie Instrumente und Geräte für die Anästhesie; Medizinprodukte im Sinne des Medizinproduktegesetzes und medizinische Artikel sowie deren Teile, nämlich Therapie-, Mess-, Aufzeichnungs- und Diagnosegeräte für die Schlaftherapie, die Notfallmedizin und die Sauerstoff-Therapie sowie Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren, Inhalationsgeräte, Beatmungsgeräte, Absauggeräte, Geräte zur Patientenventilation, Atemtherapiegeräte, Apparate und Instrumente zur Unterstützung, Erhaltung und Überprüfung der Atmung, Apparate und Instrumente zum Zweck der Zuführung von Sauerstoff zur Atmung, Apparate und Instrumente zur Wiederbelebung, Pumpen, Schläuche, Anschlussteile, Verbindungsteile und Stecker, Filter, Ventile, Masken ( ausgenommen solche für die Anästhesie), Rahmen, Befestigungsvorrichtungen für ärztliche oder medizinische Beatmungsgeräte
22 Zelte, Planen, Säcke, Netze, Posterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen), insbesondere für Notfall- und Rettungszwecke und -einsätze, einschließlich von Bestandteilen, Zubehör und Ersatzteilen vorgenannter Waren, soweit in Klasse 22 enthalten
44 medizinische Dienstleistungen, insbesondere medizinische Versorgung und medizinische Analysen im Zusammenhang mit der Patientenbehandlung sowie medizinische Beratung über Pharma- und Medizinprodukte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Juli 2017 201700238935 5f Löschung, Marke geloescht
24. Mai 2016 201620545894 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Mai 2016 201620511590 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. August 2015 201520198220 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. August 2015 201520198220 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Oktober 2008 200701099712 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
15. September 2008 200800694150 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. September 2008 200800694167 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
20. August 2007 200701099712 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
23. März 2007 200609026063 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306731436