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Die Deutsche Marke ZF FRIEDRICHSHAFEN AG wurde als Wortmarke am 29.11.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.03.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306729857 |
| Registernummer | 30672985 |
| Internationale Marke | Nr. IR941649, 16. November 2024 |
| Anmeldedatum | 29. November 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. April 2007 |
| Eintragungsdatum | 16. März 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. April 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Juli 2007 |
| Ablaufdatum | 30. November 2026 |
Markeninhaber
88046 Friedrichshafen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Technische Öle und Fette; Schmiermittel
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unedle Metalle und deren Legierungen; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Metallrohre; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Einsatzstähle und daraus hergestellte Zwischenprodukte, nämlich Rohblöcke, Vorblöcke, Knüppel, Halbzeuge, Walzknüppel, Stangen, Stabstahl, Rohre, Blankstahl, Schmiedeteile, Gesenkschmiedeteile, Freiformschmiedeteile, Formteile und daraus hergestellte Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten
7
Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung sowie für die Landwirtschaft; Baumaschinen; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Getriebe, Antriebe und Kupplungen von Maschinen, insbesondere Werkzeugmaschinen, Handhabungsgeräte und Industrieroboter; Steuerungs- und Regelungssysteme für Getriebe von Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung, für die Landwirtschaft, sowie von Baumaschinen, Werkzeugmaschinen und Motoren; Getriebe für Industrieroboter und Werkzeugmaschinen; Planetengetriebe für hydrostatische und elektrische Antriebe; Aufzugsgetriebe, Getriebe und Antriebe für Hebezeuge; hydraulische Pumpen und Motoren, Kupplungen, Räder, Ventile und Bremsen als Teile von Maschinen, maschinelle Werkzeuge zur Herstellung und Bearbeitung von Zahnrädern; Teilgeräte an Maschinen zur Herstellung von Verzahnungen; Teile und Komponenten der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Getriebe und Getriebeteile für Schiffe, Teile des Antriebsstranges zwischen Getriebe und Propeller; Schiffsantriebe, insbesondere zum Oberflächenantrieb von Schiffen; Teile und Komponenten der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
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wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Apparate und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe, Speicherung, Entschlüsselung, Umwandlung, Bearbeitung von Daten, Ton und Bild, soweit in Klasse 9 enthalten; audiovisuelle Telekommunikations- und Telematikapparate und -instrumente, Fernsteuerungen, Monitore, Parabolantennen, Modems, Software, Dekoder, Kodierer, Zugangs- und Zugangskontrollapparate für Datenverarbeitungsgeräte, Authentifizierungsapparate für Telekommunikationsnetze, Geräte zum Stören von Signalen und zum Entstören von Signalen und Übertragungen, digitale Endgeräte, elektronische Apparate und Instrumente, nämlich Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstungen, Computer, Telematikapparate, -instrumente und daraus bestehende Anlagen, Computerperipheriegeräte einschließlich Speicher, Prozessoren, Mikroprozessoren, Geräte zur simultanen Programmierung, Programme für die Datenverarbeitung, Magnetaufzeichnungsträger, Flugsimulatoren und -steuerungen für Hubschrauber, Drehflügler und Flächenflugzeuge; elektrische, elektronische, mechanische, akustische, optische, haptische und kognitive Mess-, Steuer-, Regel- und Informationsgeräte für Fahrer und Insassen sowie für Antriebs-, Fahrwerks- und Lenkungskomponenten/-systeme in Kraftfahrzeugen, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische und elektronische Steuerungen, Schaltungen, Schaltprogramme und Schaltstrategien für Getriebe, Schaltgetriebe, Automatgetriebe, stufenlose Automatgetriebe, hydrodynamische und hydrostatische Getriebe, Verteilergetriebe, Achsen, Differenziale, Fahrwerksteile, Drehmomentwandler, Kupplungen, Retarder; Diagnose- und Testgeräte für elektronische Steuersysteme von Kraftfahrzeugen; elektronische Steuerungs- und Regelungssysteme für Antriebskomponenten für Schiffe und Boote; Materialprüfinstrumente und -maschinen
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Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeuge und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten; Getriebe, Schaltgetriebe, Synchron- und Lastschaltgetriebe; Automatgetriebe, stufenlose Automatgetriebe, Doppelkupplungsgetriebe, hydrodynamische und hydrostatische Getriebe, Verteilergetriebe, Achsen, Achskomponenten, Differenziale, Fahrwerksteile, Drehmomentwandler, Kupplungen, Retarder, Bremsen, Schaltkupplungen und Kupplungen und daraus bestehende Systeme, Nebenabtriebe, Achsgetriebe, Stoßdämpfer und Stoßdämpferfedern, Spurstangen, Stabilisatoren, Stabilisatoranbindungen, Lenker, Radgelenke, Vierpunktlenker, Dreieckslenker, Achsstreben, Radgelenke, elektrische, elektro-hydraulische, hydraulische und mechanische Lenkungen, Lenkungspumpen, Lenksäulen und Lenkungszubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; Radantriebe, Elektroantriebe und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten; Teile und Komponenten der vorgenannten Waren für Landfahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten
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Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften für die Antriebs- und Fahrwerktechnik; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Fotografien
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Kautschuk, Gummi und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Schläuche (nicht aus Metall); Gummipuffer für Fahrzeuge, Fahrwerke, Motoren, Antriebe und deren Teile, soweit in Klasse 17 enthalten
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Systematisierung und Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken, insbesondere Stücklisten, Materialstämme, Dokumente, Bildtafeln, Bestelllisten, Ersatzteilkataloge und Kundendienstinformationen
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Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Vermittlung von Versicherungen und Versicherungsberatung
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Bauwesen; Installationsarbeiten; Durchführung von Wartungs-, Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten an Fahrzeugen und deren Teilen, Getrieben, Schaltgetrieben, Automatgetrieben, stufenlosen Automatgetrieben, hydrodynamischen und hydrostatischen Getrieben, Verteilergetrieben, Achsen, Differenzialen, Fahrwerksteilen, Drehmomentwandlern, Kupplungen und Retardern; Durchführung von Wartungs-, Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten an elektrischen und elektronischen Mess-, Steuer- und Regelgeräten, wissenschaftlichen, elektrischen, fotografischen, optischen, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparaten und -instrumenten, Apparaten und Instrumenten zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe, Speicherung, Entschlüsselung, Umwandlung, Bearbeitung von Daten, Ton und Bild, audiovisuelle Telekommunikations- und Telematikapparaten und -instrumenten, Fernsteuerungen, Monitoren, Parabolantennen, Modems, Dekodern, Kodierern, Zugangs- und Zugangskontrollvorrichtungen für Datenverarbeitungsgeräte, Authentifizierungsvorrichtungen für Telekommunikationsnetze, Geräten zum Stören von Signalen und zum Entstören von Signalen und Übertragungen, digitale Endgeräten, elektronische Apparaten und Instrumenten, nämlich Datenverarbeitungsgeräten und -ausrüstungen, Computern, Telematikapparaten, -instrumenten und -anlagen, Computerperipheriegeräten einschließlich Speichern, Prozessoren, Mikroprozessoren, Geräten zur simultanen Programmierung, Magnetaufzeichnungsträgern, Flugsimulatoren und -steuerungen für Hubschrauber, Drehflügler und Flächenflugzeuge, Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser, Hubschraubern, Drehflüglern, Fahrzeugen und deren Teilen; Durchführung von Wartungs-, Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten für elektrische, elektronische, mechanische, akustische, optische, haptische und kognitive Mess-, Steuer-, Regel- und Informationsgeräte für Fahrer und Insassen sowie für Antriebs-, Fahrwerks- und Lenkungskomponenten/-systeme in Kraftfahrzeugen sowie für elektrische und elektronische Steuerungen, Schaltungen, Schaltprogramme und Schaltstrategien für Getriebe, Schaltgetriebe, Automatgetriebe, stufenlose Automatgetriebe, hydrodynamische und hydrostatische Getriebe, Verteilergetriebe, Achsen, Differenziale, Fahrwerksteile, Drehmomentwandler, Kupplungen, Retarder (ausgenommen Software); Durchführung von Wartungs-, Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten an Schiffsantrieben, Oberflächenantrieben, Getrieben und Getriebeteilen für Schiffe, an Teilen des Antriebstranges zwischen Getriebe und Propeller, nämlich Kupplungen, Propellerwellen und Flansche; Durchführung von Wartungs-, Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten an Computerhardware
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Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen, auf Informationen im Internet und auf ein weltweites Computernetzwerk, sowie von Plattformen und Portalen im Internet
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Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Online-Publikation von elektronischen Zeitschriften für die Antriebs- und Fahrwerktechnik
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wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software für Fahrzeuge und deren Teile, Getriebe, Schaltgetriebe, Automatgetriebe, stufenlose Automatgetriebe, hydrodynamische und hydrostatische Getriebe, Verteilergetriebe, Achsen, Differenziale, Fahrwerksteile, Drehmomentwandler, Kupplungen und Retarder, für elektrische und elektronische Mess-, Steuer- und Regelgeräte, wissenschaftliche, elektrische, fotografische, optische, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente sowie für Apparate und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe, Speicherung, Entschlüsselung, Umwandlung, Bearbeitung von Daten, Ton und Bild, audiovisuelle Telekommunikations- und Telematikapparate und -instrumente, Fernsteuerungen, Monitore, Parabolantennen, Modems, Software, Dekoder, Kodierer, Zugangs- und Zugangskontrollvorrichtungen für Datenverarbeitungsgeräte, Authentifizierungsvorrichtungen für Telekommunikationsnetze, Geräte zum Stören von Signalen und zum Entstören von Signalen und Übertragungen, digitale Endgeräte, elektronische Apparate und Instrumente, nämlich Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstungen, Computer, Telematikapparate, -instrumente und -anlagen, Computerperipheriegeräte einschließlich Speicher, Prozessoren, Mikroprozessoren, Geräte zur simultanen Programmierung, Programme für die Datenverarbeitung, Magnetaufzeichnungsträger, Flugsimulatoren und -steuerungen für Hubschrauber, Drehflügler und Flächenflugzeuge; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software für elektrische, elektronische, mechanische, akustische, optische, haptische und kognitive Mess-, Steuer-, Regel- und Informationsgeräte für Fahrer und Insassen, für Antriebs-, Fahrwerks- und Lenkungskomponenten/-systeme in Kraftfahrzeugen sowie für Steuerungen, Schaltungen, Schaltprogramme und Schaltstrategien für Getriebe, Schaltgetriebe, Automatgetriebe, stufenlose Automatgetriebe, hydrodynamische und hydrostatische Getriebe, Verteilergetriebe, Achsen, Differenziale, Fahrwerksteile, Drehmomentwandler, Kupplungen, Retarder
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Juli 2018 | 201800142826 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 03. Juli 2018 | 201520338772 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 31. Januar 2017 | 201700012617 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. August 2016 | 201620662418 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 24. August 2007 | 200701094612 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. März 2007 | 200609126083 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306729857