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Die Deutsche Marke brose Easy Belt wurde als Wortmarke am 24.11.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.05.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306727587 |
| Registernummer | 30672758 |
| Internationale Marke | Nr. IR949370, 14. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 24. November 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juni 2007 |
| Eintragungsdatum | 15. Mai 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Juni 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. September 2007 |
| Ablaufdatum | 30. November 2026 |
Markeninhaber
Markenvertreter
10707 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Motoren für Verstellsysteme, Elektromotoren, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, jeweils ausgenommen für Landfahrzeuge sowie Antriebe für Maschinen und Motoren; mechanische Steuergeräte für die vorgenannten Waren
9
Elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte für Kraftfahrzeuge, soweit in Klasse 9 enthalten; Kraftfahrzeugteile in Form von Datenverarbeitungsgeräten und Computern sowie Teile davon, einschließlich Software in Kraftfahrzeugen, insbesondere mit Betriebssystemen für Kraftfahrzeuge, mit Software zur Steuerung elektrischer Funktionselemente in Kraftfahrzeugen und mit Software zum Test und zur Diagnose des Zustandes von Kraftfahrzeugteilen und der Kraftfahrzeugelektronik; Zentraleinheiten für die Datenverarbeitung eines Kraftfahrzeugs; analoge und digitale elektronische Schaltkreise und Bauelemente für Kraftfahrzeuge, einschließlich Sensoren, Drosselspulen und Positionsmesseinrichtungen; Halbleiterschaltkreise und Halbleiterchips für Elektroniken eines Kraftfahrzeugs; Geräte zur Steuerung und Regelung elektrisch angetriebener Kraftfahrzeugteile und Kraftfahrzeugbedienelemente, soweit in Klasse 9 enthalten
12
Kraftfahrzeugteile, insbesondere Bauelemente, Baugruppen, Geräte und Zubehör zum Einsatz und Einbau in Kraftfahrzeugen (soweit in Klasse 12 enthalten); Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Innenausstattung für Kraftfahrzeuge, einschließlich Instrumententafeln und Cockpits als Kraftfahrzeugteile, soweit in Klasse 12 enthalten; Verstellgeräte für Kraftfahrzeugteile, einschließlich manuell oder elektrisch getriebener Verstellgeräte, soweit in Klasse 12 enthalten; Sicherheitsgurtbringer, Pedalverstellungen und Lenkradverstellungen; Kraftfahrzeugsitze; Sicherheitssitze und Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Teile von Kraftfahrzeugsitzen, einschließlich Sitzrahmen, Sitzuntergestelle, Sitzlehnen, Bezüge, Lendenstützen, Schulterstützen und Kopfstützen; Verstelleinrichtungen für Kraftfahrzeugsitze, insbesondere zum Neigen, Höhenverstellen und Längsverstellen von Kraftfahrzeugsitzen und deren Teilen; Sicherheitsgurte und -kombigurte für Kraftfahrzeuge und Betätigungsgeräte dafür
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. April 2020 | 202000113637 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. September 2018 | 201800263852 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Januar 2017 | 201520339807 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. März 2016 | 201620470688 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. März 2016 | 201620470688 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Oktober 2007 | 200701154445 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. Mai 2007 | 200608928806 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306727587