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Die Deutsche Marke Schlafgut-Brei wurde als Wortmarke am 22.11.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.08.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306718936 |
| Registernummer | 30671893 |
| Anmeldedatum | 22. November 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. September 2007 |
| Eintragungsdatum | 23. August 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. September 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Dezember 2007 |
| Ablaufdatum | 30. November 2016 |
Markeninhaber
Vevey
CH
Markenvertreter
60528 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
29
Konserviertes, getrocknetes und gekochtes Gemüse, Kartoffeln, Obst, Pilze, Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, alle vorgenannten Waren auch in Kombination und in Form von Extrakten, Suppen, Gallerten (Gelees), Pasten, Fertiggerichten, Teilfertiggerichten, verzehrfertigen Imbissprodukten sowie Halbfertiggerichten, auch in tiefgekühlter und gefriergetrockneter Form; Tomatenzubereitungen soweit in Klasse 29 enthalten; Eier; Milch und Milcherzeugnisse, Sahne, Butter; Käse und Käseerzeugnisse; Getränke und Desserts auf der Basis von Milch; Joghurt; Zubereitungen auf der Basis von Soja, soweit in Klasse 29 enthalten; Speiseöle und -fette; Eiweißzubereitungen für Nahrungszwecke; Kaffeeweißer auf pflanzlicher Basis; Fleisch und Fleischwaren, Wurst und Wurstwaren; Erdnussbutter; Suppen, Suppenfonds, Brühen, Brühwürfel, Bouillons; Küchenkräuter und Küchenkräutermischungen, jeweils auch als Extrakte soweit in Klasse 29 enthalten
30
Kaffee, Kaffeeextrakt, Kaffeesurrogat, Kaffeesurrogatextrakt; Getränkepulver und Fertiggetränke, soweit in Klasse 30 enthalten, auf der Basis von Kaffee und/oder Kaffeeextrakt und/oder Kaffeesurrogat und/oder Kaffeesurrogatextrakt; Zichorie, Zichorienextrakt; Getreidekaffee, Malzkaffee, Feigenkaffee, Malzkaffeepräparate; Kaffeeweißer auf pflanzlicher Basis; Tee, Teeextrakte, Zubereitungen und Getränke auf der Basis von Tee; Eistee; Malzextrakte für Nahrungszwecke; Kakao, Kakaozubereitungen und Kakaogetränke; Schokolade, Schokoladezubereitungen und Schokoladegetränke; Back- und Konditorwaren, feine Backwaren, Waffeln; Pudding; Speiseeis und Speiseeiszubereitungen; Eiskrem und Eiskremzubereitungen; gefrorener Joghurt; Kuchen; Desserts auf Basis von feinen Backwaren und/oder Konditorwaren und/oder Zuckerwaren und/oder Pudding und/oder Schokoladewaren; Bindemittel für Speiseeis; Zuckerwaren, Kaugummi für nicht medizinische Zwecke; natürliche Süßungsmittel; Zucker; Honig und Honigzubereitungen; Brot; Semmelknödel; Teigmischungen und backfertig vorbereitete Teige; Hefe; Frühstücksgetreidepräparate, Getreidepräparate für Nahrungszwecke, Müsli- und Früchteriegel; Reis, Teigwaren, Nahrungsmittel auf Basis von Reis und/oder Mehlen und/oder Getreidezubereitungen; Pizza; Sandwiches; Saucen (einschließlich Salatsaucen); Sojasauce; Saucenfonds und Saucenansätze für kalte und warme Zubereitungen; Essig; Remouladen, Meerrettich tafelfertig zubereitet, Meerrettich Spezialitäten, Mayonnaise, Salatcreme, Feinkostsaucen, Senf, Ketchup; Tomatenzubereitungen, soweit in Klasse 30 enthalten; Gewürze, Gewürzmischungen, Kräuter und Kräutermischungen, soweit in Klasse 30 enthalten, jeweils auch als Extrakte; Speisewürzen, Würzmittel, Würzmischungen, Würzzubereitungen; Binde- und Lockerungsmittel für Auflaufgerichte; Fixprodukte als Küchenhilfsmittel in getrockneter, pastöser oder flüssiger Form, bestehend aus würzenden Zutaten, technischen Hilfsstoffen für Lebensmittel, wie Dickungsmitteln oder Emulgatoren und/oder geschmacksgebenden Zutaten soweit in Klasse 30 enthalten; Zubereitungen auf der Basis von Soja soweit in Klasse 30 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juli 2017 | 201700238809 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 22. Januar 2008 | 200701260920 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. August 2007 | 200608726022 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306718936