ELMOS für aktive Mobilität

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ELMOS für aktive Mobilität wurde als Wort-Bildmarke am 21.11.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.04.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306715708
Registernummer 30671570
Anmeldedatum 21. November 2006
Veröffentlichungsdatum 04. Mai 2007
Eintragungsdatum 04. April 2007
Beginn Widerspruchsfrist 04. Mai 2007
Ende Widerspruchsfrist 06. August 2007
Ablaufdatum 30. November 2016

Markeninhaber


58540 Meinerzhagen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Batterien, Ladegeräte für Batterien, Prüfgeräte für Batterien
10 medizinische Apparate und Instrumente, orthopädische Artikel
12 Rollstühle, Schubhilfen für Rollstühle, Ersatzteile für die vorgenannten Waren
35 Einzelhandelsdienstleistungen für Sanitätswaren und Rehabilitationstechnik, insbesondere Mittel zur Gesundheits- und Körperpflege, medizinische Binden und Bandagen, medizinische und medizintechnische Hilfsmittel, Batterien, Ladegeräte für Batterien, Prüfgeräte für Batterien, medizinische und medizintechnische Geräte, Diagnosegeräte für medizinische Zwecke, Blutdruckmessgeräte, Blutzuckermessgeräte, Sauerstoff- und Inhalationsgeräte, Spezialmöbel für medizinische Zwecke, Krankentragen, Krankenunterlagen; orthopädische Artikel, orthopädische Bandagen und Orthesen, Gehhilfen, Armstützen, Bewegungs- und Balancehilfen, Übungshilfen, Kranken- und Pflegestühle, Kranken- und Pflegebetten, Pflegebetttische, medizinische und orthopädische Matratzen, Aufrichthilfen, Fixierhilfen, Lagerungskeile und -rollen, Halterungen und Befestigungen für medizinische Beutel, Umlager- und Wendehilfen, medizinische Ein- und Ausstiegshilfen für Kranke und Pflegebedürftige aus Badewannen und Duschen, Strumpfanziehhilfen, Handläufe, Einlagen und Fußschutzartikel, orthopädische Strümpfe und Hosen, Alltagshilfen für Kranke und Pflegebedürftige für die Aufnahme von Nahrungsmitteln und Getränken, Werkzeuge für die Maniküre und Pediküre, Massagemittel und Massagezubehör, Mittel und Geräte für die Wärme- und Kältetherapie, Waagen, Geräte und Mittel für die Magnetfeldtherapie, Korsagen, Mobilitätshilfen, Rollstühle, Schubhilfen für Rollstühle, Treppenraupen für Rollstühle, Gehwaagen, Rollatoren, Treppenlifte, Elektrofahrzeuge für Kranke und Körperbehinderte
44 Vermietung von medizinischen und orthopädischen Geräten, Dienstleistungen eines Rehabilitationszentrums, ambulante Pflegedienstleistungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Juli 2017 201700240464 5f Löschung, Marke geloescht
03. September 2007 200701113458 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
04. April 2007 200608528257 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306715708