PLANET

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke PLANET wurde als Wortmarke am 15.11.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.04.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 306699540
Registernummer 30669954
Anmeldedatum 15. November 2006
Veröffentlichungsdatum 18. Mai 2007
Eintragungsdatum 17. April 2007
Beginn Widerspruchsfrist 18. Mai 2007
Ende Widerspruchsfrist 20. August 2007
Ablaufdatum 30. November 2016

Markeninhaber


Embrach
CH

Waren und Dienstleistungen

11 Wanneneinlagen aus textilem Material und/oder Kunststoff und/oder aus Gummi; Sicherheitseinlagen für Badewammen und Duschwannen
20 Stangen für Duschvorhänge, Duschvorhangringe; Wandhalter für das Badezimmer (sämtliche voranstehende Waren ausschließlich soweit in Klasse 20 enthalten)
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Zahnputzbecher, Becher, Seifenschalen, Seifenspender, Toilettenbürsten, Toilettenbürstenhalter; Toilettenpapierhalter, Wäschekörbe (sämtliche voranstehende Waren ausschließlich soweit in Klasse 21 enthalten)
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Web- und Wirkstoffe, Decken, Tagesdecken, Bettdecken, Bettwäsche, Duschvorhänge, Kunststofffolien für Duschvorhänge (nicht bestimmt für Verpackungszwecke), Fenstervorhänge, Handtücher, Badetücher, Küchenhandtücher aus Textil, Waschlappen, Deckelbezüge für Toilettendeckel (sämtliche voranstehende Waren ausschließlich soweit in Klasse 24 enthalten)
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Läufer, Vorlagen, Bettumrandungen, Badezimmergarnitur bestehend aus Badematten und Toilettenumrandung; textile Fußbodenauslegeware, Teppichfliesen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Juli 2017 201700238615 5f Löschung, Marke geloescht
19. November 2010 201000339987 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. November 2010 201000339987 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. September 2007 200701120084 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
17. April 2007 200608526043 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306699540