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Die Deutsche Marke XMobilCall wurde als Wortmarke am 09.11.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.05.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306685914 |
| Registernummer | 30668591 |
| Anmeldedatum | 09. November 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Juli 2007 |
| Eintragungsdatum | 31. Mai 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. Juli 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. Oktober 2007 |
| Ablaufdatum | 30. November 2016 |
Markeninhaber
22769 Hamburg
DE
Markenvertreter
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektrische oder elektronische Nachrichten- und Datensendegeräte, Nachrichten- und Datenempfangsgeräte, Nachrichten- und Datenverarbeitungsgeräte, Nachrichten- und Datenspeichergeräte, Nachrichtenübertragungsgeräte, Nachrichten- und Datenausgabegeräte, Datencodier- und Datendecodiergeräte, Schnittstellengeräte, Teile vorgenannter Geräte; Anlagen, die aus einer Kombination vorgenannter Geräte bestehen, soweit in Klasse 9 enthalten; magnetische und optische Datenträger; codierbare Identitäts- und Legitimierungskarten einschließlich mit Speicher versehene Telefonkarten und Karten mit integrierten Schaltkreisen; Monitore, Kleinrechner, Tastaturen; Teile vorgenannter Geräte soweit in Klasse 9 enthalten; Telefone, insbesondere Autotelefone, Mobiltelefone, Bildtelefone, Anrufbeantworter, Telefonkabel und Telefondrähte, Telefonhörer, Telefonanschlussdosen, Telefonkästen; Systemtelefone, Hi-Path Telefonanlagen; Teile vorgenannter Geräte; stationäre und transportable Telefaxgeräte, Funksprechgeräte, Modems, Scanner, Wechselsprechanlagen, Drucker für Computer; Adapter; Teile vorgenannter Geräte soweit in Klasse 9 enthalten; akustische Koppler, Magnetbänder, elektrische Batterien; Teile vorgenannter Geräte soweit in Klasse 9 enthalten
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Abrechnung von Telefongebühren, nämlich Funktelefongebühren; Datenbankmanagement, nämlich Systematisieren von Daten in Computerdatenbanken, betriebswirtschaftliches Sammeln und Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Bereitstellung von unternehmensinternen Rahmenmobilfunkgebühren (Flatrates) für die Telefonate zwischen Unternehmen (Festnetz) und deren Mitarbeitern (Mobiltelefon) zu Abrechnungszwecken
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Installation und Reparatur von Telefonanlagen
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Dienstleistungen der Telekommunikation; Datenbankmanagement, nämlich Datenübermittlung im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken, Daten und Informationen in Computernetzwerken; Übermittlung von Daten in Computernetzwerken; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Mobil-Funktelefondienste; Vermietung von Telefonen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juli 2017 | 201700240422 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 26. April 2010 | 200701172229 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 25. März 2010 | 201000298539 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. Oktober 2007 | 200701172229 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 31. Mai 2007 | 200608326651 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306685914