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Die Deutsche Marke Flatlift wurde als Wortmarke am 08.11.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.10.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306684772 |
| Registernummer | 30668477 |
| Internationale Marke | Nr. IR978123, 01. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 08. November 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. November 2007 |
| Eintragungsdatum | 16. Oktober 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. November 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. Februar 2008 |
| Ablaufdatum | 30. November 2016 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
6
Waren aus Metall, soweit in Klasse 06 enthalten, als Aufhängungen für Decken-, Tisch- und Wandkonsolen
7
Motorbetriebene Deckenkonsolen zum automatischen Ausschwenken von darin befestigten Flachbildschirmen; motorbetriebene Wand- und Tischkonsolen zum automatischen Ausschwenken oder Ausfahren von darin befestigten Bildschirmen; Teile vorgenannter Decken-, Tisch- und Wandkonsolen, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Montagerahmen und Montagekreuze zum Befestigen der Bildschirme; motorisch betriebene Geräte und deren Teile, soweit in Klasse 07 enthalten, zum Heben und Senken von Bildschirmen
9
elektrische oder elektronische Steuerungen für Decken-, Tisch- und Wandkonsolen, Hebevorrichtungen und -systeme, insbesondere für Bildschirme; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung von Decken-, Tisch- und Wandkonsolen, Hebevorrichtungen und -systemen; Fernsteuergeräte; Computer-Hard- und Software; Datenverarbeitungsschnittstellengeräte und -programme für Hebe-, Halterungs- und Liftsysteme und -anlagen; Zubehör für Hebe- und Halterungssysteme für Bildschirme, nämlich Standfüße für Bildschirme, Schaltgeräte und Schalter, elektrische Messgeräte, Steuergeräte und Motorsteuerungen; Computerperipheriegeräte, nämlich Dateneingabe-, -ausgabe-, -übertragungs- und -speichergeräte, elektronische Bauelemente (soweit in Klasse 9 enthalten) zum Betrieb und zur Steuerung von Hebe- und Halterungssystemen
37
Aufstellung, Installation, Wartung, Instandhaltung und Reparatur von Hebe- und Halterungssystemen, insbesondere für Bildschirme; Pflege und Installation von Computerhardware im Zusammenhang mit Hebe- und Halterungssystemen für Bildschirme; Vermietung von Hebe- und Halterungssystemen für Bildschirme
42
Dienstleistungen eines EDV-Programmierers, insbesondere Entwicklung, Erstellung, Verbesserung und Aktualisierung von Programmen für die Text- und Datenverarbeitung und zur Prozesssteuerung; technische Beratung, auch technische Anwendungsberatung, in Bezug auf Computer- und Datenverarbeitungsprogramme, insbesondere im Zusammenhang mit der Planung, dem Einbau, der Wartung und dem Betrieb von Hub- und Hebesystemen für Bildschirme; technische Projektplanung und Konstruktionsplanung; Pflege und Installation von Computersoftware im Zusammenhang mit Hebe- und Halterungssystemen für Bildschirme
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juli 2017 | 201700241288 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 20. Oktober 2015 | 201520288366 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. September 2015 | 201520245857 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Juni 2012 | 201200206014 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Dezember 2010 | 201000641815 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. April 2008 | 200701327307 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. Oktober 2007 | 200608326994 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306684772