TEEKANNE SEIT 1882 SHANGHAI NIGHTS

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke TEEKANNE SEIT 1882 SHANGHAI NIGHTS wurde als Wort-Bildmarke am 06.11.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.12.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Teekannen, Kaffeekannen, Wasserkocher #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Kreise mit einer oder mehreren Ziffern #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306675846
Registernummer 30667584
Anmeldedatum 06. November 2006
Veröffentlichungsdatum 05. Januar 2007
Eintragungsdatum 06. Dezember 2006
Beginn Widerspruchsfrist 05. Januar 2007
Ende Widerspruchsfrist 05. April 2007
Ablaufdatum 30. November 2016

Markeninhaber


40549 Düsseldorf
DE

Waren und Dienstleistungen

30 Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräuter- und Früchtetees) für Genusszwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert; Tee-Extrakte; Zubereitungen überwiegend bestehend aus Tee-Extrakten und/oder Extrakten aus teeähnlichen Erzeugnissen in pulverisierter und/oder granulierter und/oder instantisierter Form, auch aromatisiert und/oder vitaminisiert und/oder mineralisiert und/oder mit Gewürzen und/oder Milchbestandteilen und/oder weiteren Zutaten; Eistee; Getränke mit oder auf der Basis von Tee/Kräutertee/Früchtetee (auch in trinkfertiger Form und/oder Beimischung von Fruchtgetränken und/oder Fruchtsäften); Kakao; Kakaoextrakte für Nahrungs- und Genusszwecke; Kakao-Erzeugnisse; Schokoladenpulver (auch in Mischung mit Milchpulver), insbesondere als Trinkschokoladenpulver; Getränkepulver und Fertiggetränke (soweit in Klasse 30 enthalten), insbesondere auf der Basis von Tee, Tee-Extrakten, Kaffee, Kaffee-Extrakten, Kaffee-Ersatzmitteln, Kaffee-Ersatzmittelextrakten, Kakao, Malz, Zucker, Zuckerersatzmitteln, Zichorie und/oder anderen geschmacksgebenden Zutaten (jeweils einzeln und/oder in Kombination miteinander)
32 Alkoholfreie Getränke, insbesondere Fruchtgetränke und/oder Fruchtsäfte unter Beimischung von Tee/Kräutertee/Früchtetee; Energie-Getränke (Energy-Drinks); Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Mineralwässer und andere kohlensäurehaltige Wässer; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Instantgetränkepulver zur Herstellung alkoholfreier Getränke; Extrakte und Essenzen zur Herstellung alkoholfreier Getränke
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; insbesondere Verpflegung von Gästen in Teeausschankbetrieben, Cafeterias, Cafés, Hotels, Restaurants, Bars, Motels, Kantinen, Schnellimbissrestaurants oder Selbstbedienungsrestaurants; Betrieb von Teeausschankbetrieben, Cafeterias, Cafés, Hotels, Restaurants, Bars, Motels, Kantinen, Schnellimbissrestaurants oder Selbstbedienungsrestaurants

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Juli 2017 201700241377 5f Löschung, Marke geloescht
27. April 2007 200608527573 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. Dezember 2006 200608326181 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306675846