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Die Deutsche Marke Triple Fruit wurde als Wortmarke am 16.10.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.03.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306670178 |
| Registernummer | 30667017 |
| Anmeldedatum | 16. Oktober 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. April 2007 |
| Eintragungsdatum | 23. März 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. April 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. Juli 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2016 |
Markeninhaber
55411 Bingen
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); jegliche Art von Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten, die durch die Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnet- oder Chipkarten betätigt werden (soweit in Klasse 9 enthalten); Mechaniken für geldbetätigte Apparate, einschließlich Münzschaltgeräte; Apparate zur Abrechnung von vorgenannten Automaten, auch in Verbindung mit Apparaten zur Datenfernübertragung, Datenaufzeichnung oder Datendrucker; Geldwechsel-, Jetons- und Markenautomaten und Game-Card-Verkaufsautomaten; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Teile von vorgenannten Automaten, soweit in Klasse 9 enthalten; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb; mit Programmen oder Daten versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten, Maschinen, Geräte und Apparate
28
Jegliche Art von Spielautomaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Spielautomaten, die durch die Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnet- oder Chipkarten betätigt werden; jegliche Art von Spiel- und Unterhaltungsautomaten mit und ohne Gewinnausgabe; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb; Videospielgeräte und -instrumente, nicht als Zusatzgeräte für Fernseher; elektrische und elektronische Apparate für Spiel-, Vergnügungs- und Unterhaltungszwecke; Sportautomaten und Sportgeräte, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Poolbillard, Snooker, Schießstände; Spiele; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Wettautomaten; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Teile von vorgenannten Automaten, soweit in Klasse 28 enthalten
41
Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten/-anlagen für Casinos; Veranstaltung und Durchführung von Lotterien, Ausspielungen, Netzwerkspielen, Verlosungen und anderen Gewinnspielen; Betrieb von Spielstätten, Spielcasinos, Wettbüros
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Juli 2017 | 201700226642 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 14. November 2014 | 201400412534 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. August 2007 | 200701100113 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. März 2007 | 200607921690 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306670178