30666619

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30666619 wurde als Bildmarke am 31.10.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.02.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dächer #Andere Teile von Wohnungen oder Gebäuden #Türme oder Masten, Bohrtürme (außer 7.1.16), Sendemasten

Markendetails Letztes Update: 28. Juni 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 306666197
Registernummer 30666619
Anmeldedatum 31. Oktober 2006
Veröffentlichungsdatum 16. März 2007
Eintragungsdatum 09. Februar 2007
Beginn Widerspruchsfrist 16. März 2007
Ende Widerspruchsfrist 18. Juni 2007
Ablaufdatum 31. Oktober 2026

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch; Fleischwaren, eingesalzen; Fleischkonserven; Wurst; Wurstwaren; Schinken; Fisch; Geflügel; Fleischextrakte; Pasteten und Teigtaschen soweit in Klasse 29 enthalten; Feinkostsalate mit Erzeugnissen tierischer Herkunft, sofern in Klasse 29 enthalten; alle vorgenannten Erzeugnisse auch tiefgefroren und/oder gekühlt; alle vorgenannten Erzeugnisse auch als Fertiggerichte oder Halbfertiggerichte ungekühlt, gekühlt oder tiefgefroren
30 Pfannkuchen; Pasteten und Teigtaschen als Backwaren mit Füllungen aus Erzeugnissen der Klassen 29 und 30, soweit in Klasse 30 enthalten; Feinkostsalate mit Erzeugnissen pflanzlicher Herkunft, sofern in Klasse 30 enthalten; alle vorgenannten Erzeugnisse auch tiefgefroren und/oder gekühlt; alle vorgenannten Erzeugnisse auch als Fertiggerichte oder Halbfertiggerichte ungekühlt, gekühlt oder tiefgefroren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Juni 2024 202400212954 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. März 2017 201520309332 4 Verlängerung, Verlaengert
11. Juli 2007 200701051723 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
09. Februar 2007 200608325197 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306666197