30664234 Logo (DPMA, 20.10.2006)
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Die Deutsche Marke 30664234 wurde als Bildmarke am 20.10.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.02.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306642344 |
| Registernummer | 30664234 |
| Anmeldedatum | 20. Oktober 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. März 2007 |
| Eintragungsdatum | 22. Februar 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. März 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Juli 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2016 |
Markeninhaber
42899 Remscheid
DE
Markenvertreter
42853 Remscheid
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Förderpaletten, Ladepaletten, Transportpaletten sowie deren Zubehörteile, sämtlichst aus Metall; Verpackungsbehälter aus Metall; Folien aus Metall für Verpackungszwecke; Transportbehälter aus Metall; Regale und Fächer aus Metall als Einbauten in Verpackungsbehältern und Transportbehältern zum sortierten Lagern oder Transport von Gegenständen; Behälterverschlüsse aus Metall; Container, Kisten, Kästen und Behälter aus Metall; Drahtgewebe und Drahtnetze aus Metall; Transport- und Lagergestelle aus Metall, für Materialien, Güter, Waren, Kleinteile, Behälter, Container, Kisten, Pakete, Geräte; Lastentraggurte aus Metall; Scharnierbänder aus Metall; Metallkonstruktionen und Metallgestelle als Ladungsträger für Materialien, Güter, Waren, Kleinteile, Behälter, Container, Kisten, Pakete, Geräte; Luftfrachtbehälter, -container, -paletten aus Metall
12
handbetätigte Transportgeräte für den innerbetrieblichen Transport von Waren, Gütern, Paketen, Paletten, Transportbehältern, insbesondere Transportkarren, Transportwagen, Rollbehälter und Rollrahmen für Paletten und Transportbehälter; Rollbehälter; Rollenuntergestelle für Transportpaletten, Behälter, Container und Pakete; Luftfrachtbehälter, -container, -paletten nicht aus Metall; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Wagen und Fahrzeuge zum Transport von Material, Gütern, Waren, Kleinteilen, Behältern, Containern, Kisten, Paketen und Geräten, insbesondere Karren, Kastenwägen, Einkaufswagen, Kippkarren, Kleinstwagen, Loren, Schubkarren, Transportkarren, Transportwagen sowie deren Chassis, Untergestelle und Fahrgestelle
16
Plastikfolien für Palettenverpackungen; Folien und Luftkissenfolien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Verpackungsfolien aus Kunststoff oder aus Zellulose; Kunststoff-Folienverkleidungen und Füllmaterial aus Papier für Lager- und Transportgeräte, Behälter und Paletten für die Verpackung von Waren, Gütern und Kleinteilen; Verpackungspapier; Wachspapier; Verpackungsbeutel aus Kunststoff-Folie oder Papier zum Transport und für die Lagerung von Gütern, Waren, Kleinteilen, Massengütern; Verpackungshüllen und -abdeckungen, Beutel, Taschen, Kisten, Kästen, Schachteln, Verpackungsröhren aus Kunststoff-Folien, Papier, Pappe oder Karton
20
Förderpaletten, Ladepaletten, Transportpaletten sowie deren Zubehörteile, sämtlich nicht aus Metall; Verpackungsbehälter, Kästen, Kisten, Körbe, Dosen, sämtlich nicht aus Metall; Transportbehälter nicht aus Metall; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Lagergestelle und Transportgestelle nicht aus Metall für Waren, Güter, Behälter, Verpackungsbehälter, Kästen, Kisten, Körbe, Dosen, Fässer; Regale und Fächer nicht aus Metall zum sortierten Lagern und Transport von Gegenständen
22
Polstermaterial und Polsterfüllmaterial für Verpackung von Waren, Gütern und Kleinteilen, ausgenommen aus Gummi oder Kunststoff; Säcke und Verpackungsbeutel aus textilem Material zum Transport und für die Lagerung von Gütern, Waren, Kleinteilen, Massengütern; Postsäcke; Netze; Planen, Fahrzeugplanen; Verpackungshüllen, -taschen und -abdeckungen aus textilem Material; Planen und Segel zum Abdecken, Sichern und Befestigen von Waren, Gütern, Paketen, Kleinteilen auf Fahrzeugen, Paletten oder in Transportbehältern; Netze, Seile, Bänder und Gurte (nicht aus Metall) zum Tragen, Befestigen, Sichern und Verpacken von Waren, Gütern, Paketen, Behältern
39
Vermietung von Verpackungs- und Lagergerätschaften sowie innerbetrieblichen Transportmitteln; Lohnverpackung und Kommissionierung von Waren und Gütern in eigenen und fremden Betriebsstätten; Entsorgung, Abtransport und Lagerung von Verpackungsabfällen
42
Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners durch Entwicklung von Abläufen und Konzepten für den Materialfluss, für den innerbetrieblichen Transport, für die innerbetriebliche Lagerung, für die Kommissionierung, für die transportfähige Verpackung, Versandart, sowie für die Bereitstellung für den Versand und für den Versand von Waren, Gütern, Paketen, Kleinteilen, Paletten; Verpackungsmaterial-Management durch Verpackungsmaterialflussplanung, durch Entwicklung von Abläufen und Konzepten für Verpackungsmaterialfluss, Beschaffung, Bereitstellung, Rückholung, Verwaltung, Instandhaltung, Überholungen, Umrüstungen und Entsorgung von Verpackungsmaterial, Verpackungs- und Lagergerätschaften sowie innerbetrieblichen und außerbetrieblichen Transportmitteln; Dienstleistungen von Ingenieuren auf dem Gebiet des Verpackungswesens, Transportwesens und des Materialflusses, insbesondere technische Beratung, technische Projektplanung, Konstruktionsplanung, Durchführung technischer Tests und Checks; Entwicklungsdienste und Recherchedienste (für Dritte) auf dem Gebiet des Verpackungswesens, Transportwesens und des Materialflusses, insbesondere bzgl. neuer Produkte und Verfahren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Juli 2017 | 201700225464 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 19. Juli 2007 | 200701067436 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. Februar 2007 | 200608321053 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306642344