30663585 Logo (DPMA, 18.09.2006)
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Die Deutsche Marke 30663585 wurde als Bildmarke am 18.09.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.01.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306635852 |
| Registernummer | 30663585 |
| Anmeldedatum | 18. September 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. März 2007 |
| Eintragungsdatum | 30. Januar 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. März 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Juni 2007 |
| Ablaufdatum | 30. September 2016 |
Markeninhaber
10178 Berlin
DE
Markenvertreter
10719 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
16
Papier, insbesondere Papiertaschentücher und Küchenpapier, Abschminktücher aus Papier, Papierhandtücher, Papierservietten, Bierdeckel, Platzdecken (Sets) aus Papier, Tischdecken aus Papier, Papiertüten, Filterpapier, Verpackungspapier, Kopierpapier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, insbesondere Briefmarken, Aufkleber, Stickers, Abziehbilder, Zeitschriften, Zeitungen, Magazine, Broschüren, Comic-Hefte; Gemälde (gerahmt oder ungerahmt), Portraits; Eintrittskarten, Fahrkarten, Etiketten (nicht aus Textilstoff); Bücher, Notizbücher, Bucheinbindungen, Plakate, Postkarten, insbesondere Blechpostkarten, Glückwunschkarten, Musikglückwunschkarten; Buchbindeartikel, Photographien; Schreibwaren, Blöcke, Briefpapier; Aktenordner, Alben, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel insb. Farbkästen (Schülerbedarf), Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Behälter, Kästen für Papier- und Schreibwaren, Klemmtafeln, Schreibetuis; Stempel, Haftnotizzettel, Kalender, Abreißkalender, Bleistifte, Tintenstifte; Büroklammern, Radiergummis, Reißnägel (Heftzwecken), Bleistifthalter, Bleistiftspitzer (elektrisch oder nicht elektrisch), Briefbeschwerer, Buchstützen, Locher, Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate) insbesondere für den Bereich Verkehrserziehung; Unterrichtsmittel in Form von Spielen, insbesondere für den Bereich Verkehrserziehung; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, insbesondere Folien, Taschen und Beutel aus Kunststoff für Verpackungszwecke, soweit in Klasse 16 enthalten; Abfallsäcke (aus Papier oder Kunststoff); Drucklettern; Druckstöcke; Fahnen und Wimpel (soweit in Klasse 16 enthalten); Party-Artikel aus Papier soweit in Klasse 16 enthalten; Babyhöschenwindeln aus Papier oder Zellstoff, Babywindeln aus Papier oder Zellstoff, Babywindeln aus Papier oder Zellulose (Außentücher, zum Wegwerfen), Lätzchen aus Papier
28
Spiele, insbesondere elektronische Spiele einschließlich Videospiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Brettspiele, insbesondere Kartenlegespiele (Memorie), Ballspiele, Spielzeug; Plüschtiere und Puppen, soweit in Klasse 28 enthalten; Gesellschaftsspiele, Kartenspiele, Puzzles, Marionetten; Murmeln; Mobiles, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, insbesondere Bälle, Ski-, Snowboard- und Surfartikel, Rollerblades, Skateboards, soweit in Klasse 28 enthalten; Scherzartikel; Konfetti; Schneekugeln; Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren), soweit in Klasse 28 enthalten; Spielkarten; Babyrasseln; Bauklötze (Spielwaren); Drachen; Faschingsmasken; Schaukelpferde
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Werbung, insbesondere Marketing sowie die Organisation für Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke und die Veranstaltung von Messen zu gewerblichen und Werbezwecken; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten, insbesondere Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen und Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Lieferung von elektrischer Energie, Heizwärme, Gas oder Wasser; Annahme, Bearbeitung und Abwicklung von Bestellungen (Büroarbeiten); Buchführung; Dienstleistung zur Herausgabe von Werbetexten, Vermietung von Werbeflächen und -materialen; Dienstleistung einer Werbeagentur, einer Vermittlung von Personal und Stellen; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Dienstleistungen eines Steuerberaters, nämlich Erstellen von Steuererklärungen; Dienstleistung eines Wirtschaftsprüfers; Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet mit Bekleidung, Sportartikel, Haushaltswaren, Büroartikel, Spielwaren; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen im Internet; Plakatanschlagwerbung, Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations), Onlinewerbung in einem Computernetzwerk; Rundfunkwerbung, Fernsehwerbung; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels-, Geschäftsangelegenheiten (Verbraucherberatung); Marktforschung, Meinungsforschung; Merchandising
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Mai 2017 | 201700171780 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 23. Juli 2007 | 200701027278 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. Mai 2007 | 200701159242 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. Januar 2007 | 200607418611 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306635852