30661860

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30661860 wurde als Bildmarke am 09.10.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.03.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Linien oder Bänder #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 28. Juni 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 306618605
Registernummer 30661860
Anmeldedatum 09. Oktober 2006
Veröffentlichungsdatum 04. Mai 2007
Eintragungsdatum 29. März 2007
Beginn Widerspruchsfrist 04. Mai 2007
Ende Widerspruchsfrist 06. August 2007
Ablaufdatum 31. Oktober 2026

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch; Fleischwaren, eingesalzen; Fleischkonserven; Wurst; Wurstwaren; Schinken; Fisch; Geflügel; Fleischextrakte; Pasteten und Teigtaschen soweit in Klasse 29 enthalten; Feinkostsalate mit Erzeugnissen tierischer Herkunft, sofern in Klasse 29 enthalten; alle vorgenannten Erzeugnisse auch tiefgefroren und/oder gekühlt; alle vorgenannten Erzeugnisse auch als Fertiggerichte oder Halbfertiggerichte ungekühlt, gekühlt oder tiefgefroren
30 Pfannkuchen; Pasteten und Teigtaschen als Backwaren mit Füllungen aus Erzeugnissen der Klassen 29 und 30, soweit in Klasse 30 enthalten; Feinkostsalate mit Erzeugnissen pflanzlicher Herkunft, sofern in Klasse 30 enthalten; alle vorgenannten Erzeugnisse auch tiefgefroren und/oder gekühlt; alle vorgenannten Erzeugnisse auch als Fertiggerichte oder Halbfertiggerichte ungekühlt, gekühlt oder tiefgefroren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Juni 2024 202400212952 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. November 2016 201520306443 4 Verlängerung, Verlaengert
08. November 2016 201620748380 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. August 2007 200701107833 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
29. März 2007 200607618563 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306618605