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Waren und Dienstleistungen

9 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere elektronische Geräte zur satellitengestützten und terrestrischen digitalen oder analogen Signalübertragung wie Mikrowellensender, Mikrowellenempfänger und Mikrowellentransceiver, Niedrig-Rausch-Block-Konverter (LNBs - Low Noise Block Converters), vorgenannte Waren insbesondere als Komponenten für Breitband-Kommunikationsnetze, für Direkt-Satelliten-Kommunikationsanlagen für den Direkt-nach-Hause-Satellitenempfang (Direct-to-Home broadcast reception) und für Zentral-Antennensysteme (central antenna systems - SMA TV); Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; bespielte Tonträger, Bildträger, Softwareträger und Speichermedien; Software für Computer und Videospielkonsolen, Mobiltelefone, Ton- und Bildaufnahme bzw. -abspielgeräte (insbesondere MP3-Player); CD-Roms und Computersoftware in Bezug auf Musik, Streaming und dem Herunterladen von Musik; herunterladbare Computersoftware für Musik, Brennen, Streaming, digitale Mediendateien und Herunterladen von Musik; digitale Audio- und Videoaufnahme- und -abspielgeräte; Computer- und Musikhardware; herunterladbare) Online-Veröffentlichungen aus Datenbanken, über das Internet oder andere Kommunikationsnetze aller Art einschließlich drahtlose Kabel- und Satellitennetze, alle in Bezug auf Musik oder musikalische Unterhaltung; herunterladbare digitale Musik

16 Papier, Pappe (Karton), Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Pappteller, Pappbecher, Papierschmuck, Briefpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Buchhüllen, Plakate (Poster), Sticker, Flyer, Transparente, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern; Aufkleber, auch selbstklebend; unkodierte Telefonkarten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Fotografien, Bilder (Drucke und Gemälde); Kalender, Abziehbilder (auch solche aus Vinyl und solche zum Aufbügeln), Papier und Vinyl-Aufkleber, Sticker, Buttons, gestaltete Ton- und Bildträger-Leerhüllen; Ausschneidefiguren und -dekorationen aus Pappe, Post- und Grußkarten, Tauschkarten, Namensschildchen aus Papier oder Pappe, Notizbücher, Notiztafeln, Adressbücher, Briefmappen, Aktendeckel und -hefter, Folien-Loch-Verstärker, Kalender, Alben, Briefbeschwerer, Lineale, Radiergummis, Bücher- und Lesezeichen; Schnittmuster und Zeichenschablonen; Rubbelbilder, Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier und Pappe; selbstklebende Kunststofffolien für Dekorationszwecke; Verpackungshüllen und -beutel aus Papier und Kunststoff; Kreidetafeln, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren; Schreibgeräte, insbesondere Kugelschreiber und Füller, Schüleretuis (ausgenommen aus Leder), Bleistiftdosen, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, Pinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel), Abrollgeräte für Klebebänder, Drucklettern, Druckstöcke; Tinten; bemalte Kunstgegenstände aus Papier und Pappe; Dekorationen für Partyzwecke aus Papier; Zeichenetuis; Verpackungsmaterial aus Papier oder Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten

21 Keramikartikel für den Haushalt (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere Tassen, Becher, Teller; Glaswaren (soweit in Klasse 21 enthalten)

25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Schlüsselbänder aus Textil

28 Spiele und Spielzeug; elektronische Spiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck

38 Telekommunikation, insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Telekommunikationsdienste für offene und geschlossene Benutzerkreise (soweit in Klasse 38 enthalten); elektronische Ton-, Bild-, Dokumenten- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Funk, Computer, Computerterminals, Computer-Netzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen, Internet sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Daten- und Stimmentelekommunikation; Dienstleistungen im Bereich der elektronischen Mail (soweit in Klasse 38 enthalten); Faksimileübertragung; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Nachrichteninformationen; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen; Sendung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel-, Satellitenfunk, Videotext, Internet und ähnliche technische Einrichtungen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationsangebote zum Abruf aus dem Internet, anderen Datennetzen sowie Online-Diensten; Bereitstellung und Betrieb eines Internetportals in Form eines (Online-)Informationscenters; Auskünfte für eigene Kunden und Dritte bezüglich Telekommunikation (soweit in Klasse 38 enthalten); Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen auf einer Homepage mit Texten, Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetz; Bereitstellen von Internetzugängen (Software); Bereitstellung und Betrieb von Plattformen im Internet; Bereitstellen von Portalen im Internet; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; elektronische Nachrichtenübermittlung; Kommunikation durch faseroptische Netzwerke; Konferenzschaltungen; Telefondienste für Call-Center und Servicehotlines; Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf eine Hotline durch Telekommunikation (soweit in Klasse 38 enthalten); Bereitstellung des Zugriffs auf einen elektronischen Marktplatz auf Computernetzwerken (soweit in Klasse 38 enthalten); Betrieb von Chatlines, Foren, Blog-Systemen und Online Network Systemen; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen mittels Chatlines und Foren; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen mittels Software (Web-Messaging); Ermöglichen des Zugangs zu elektronischen Kommunikationsnetzen durch Software; Übermitteln von Informationen (Daten) in Computernetzwerken; Bereitstellung des Zugriffs zu auf einer Datenbank gespeicherten Informationen in Computernetzwerken, insbesondere auch vermittels interaktiv kommunizierender (Computer-) Systeme (soweit in Klasse 38 enthalten); Übermitteln, Sammeln und Liefern von Nachrichten; Übermitteln, Sammeln und Liefern von Informationen, Bildern, Filmen, Musik und Dokumenten im Rahmen der Dienstleistungen von Musikportalen; Dienstleistungen eines Onlinedienstes, nämlich Betrieb von interaktiven Foren; Dienstleistungen eines Onlinedienstes, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Bereitstellen von Home-Pages und www-Seiten für Dritte

41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, Veranstaltung von Wettbewerben (Erziehung und Unterhaltung), Durchführung von Live-Veranstaltungen, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, Organisation und Durchführung von kulturellen Veranstaltungen, Theateraufführungen; Unterhaltung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltung sowie Unterhaltung über das Internet; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen; Filmvermietung; Bereitstellen von Informationen zur Unterhaltung im Internet, insbesondere Bereitstellung von Informationen über Computerspiele, Videospiele, Musik und verwandte Produkte im Internet (soweit in Klasse 41 enthalten); Betrieb eines Tonstudios, Komponieren von Musik, Musikdarbietungen; Dienstleistungen eines Musikproduzenten (soweit in Klasse 41 enthalten), insbesondere Komponieren von Musik, nämlich künstlerische und technische Zusammenstellungen der einzelnen Elemente einer Komposition (Arrangements), Dienstleistungen eines Tonstudios, insbesondere Musikvorproduktion und Musikproduktion, nämlich Premastern und Mastern von Musik und sonstige Bearbeitungen von Musik aller Art; Dienstleistungen einer Künstleragentur (soweit in Klasse 41 enthalten); Musikbearbeitung mit Hilfe elektronischer Medien (Sounddesign), Filmvertonung, Sprach- und Musikproduktion; Film- und Videoproduktion; Unterhaltung und Bildung über den Zugang zu Kommunikations- und Computernetzen

42 Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich das elektronische Archivieren und elektronische Speichern von Daten, Nachrichten und Informationen; Internetdienstleistungen, nämlich Aktualisieren, Analysieren, elektronisches Archivieren und Sortieren sowie Dokumentieren von Informationen, Nachrichten, Bildern, Filmen, Musik und Dokumenten, soweit in Klasse 42 enthalten; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (Hosting); Zurverfügungstellung von Webspace (Webhosting); Gestaltung und Design von Homepages und www-Seiten für Dritte; Verwertung von Musiklizenzen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	306607565
Registernummer	30660756

Anmeldedatum	02. Oktober 2006
Veröffentlichungsdatum	02. März 2007
Eintragungsdatum	31. Januar 2007
Beginn Widerspruchsfrist	02. März 2007
Ende Widerspruchsfrist	04. Juni 2007
Ablaufdatum	31. Oktober 2016

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
13. Juli 2017	201700224483	5f	Löschung, Marke geloescht
03. Juni 2009	200900201975	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Mai 2009	200900187248	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Oktober 2007	200701325972	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Juli 2007	200701032765	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
01. März 2007	200607220662	8e	Eintragung, Marke eingetragen
01. März 2007	200607220662		Eintragung, Marke eingetragen
31. Januar 2007	200607220662	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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