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Die Deutsche Marke BCL wurde als Wortmarke am 19.09.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.06.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306581809 |
| Registernummer | 30658180 |
| Anmeldedatum | 19. September 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Juli 2007 |
| Eintragungsdatum | 14. Juni 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Juli 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Oktober 2007 |
| Ablaufdatum | 30. September 2026 |
Markeninhaber
92439 Bodenwöhr
DE
Markenvertreter
92318 Neumarkt
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und landwirtschaftliche Zwecke; Reinigungs- und Lösungsmittel, soweit in Klasse 1 enthalten, auch mit bakterizide und/oder viruzide und/oder fungizide Zusätzen, sowohl in konzentrierter als auch in gebrauchsfertiger Form; Bestandteile aller vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 1 enthalten
3
Reinigungs-, Pflege- und Lösungsmittel, soweit in Klasse 3 enthalten, auch mit bakterizide und/oder viruzide und/oder fungizide Zusätzen, sowohl in konzentrierter als auch in gebrauchsfertiger Form, insbesondere Allzweck-, Fahrzeug-, Glas- und Scheiben-, Aluminium-, Schmuck-, Glanz-, Teppich- und Polstertrockenschaumreiniger, Kohlenmonoxyd-, Ruß- und Rauchharzlöser, Fett- und Öllöser, Urin-, Eiweiß-, Zahnstein-, Rost-, Gips-, Chlor-, Kesselstein- und Kalk- sowie Nikotin-, Kaffee- und Teelöser und Löser für hydrophile Partikel; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege einschließlich Hautschutz- und Pflegecremes, Seifen; Bestandteile aller vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 3 enthalten; alle vorbezeichneten Waren nicht zur Anwendung an Haar undd Kopfhaut
5
Desinfektionsmittel; Fungizide; Bakterizide; Viruzide; Reinigungs-, Pflege- und Lösungsmittel, soweit in Klasse 5 enthalten, auch mit bakterizide und/oder viruzide und/oder fungizide Zusätzen, sowohl in konzentrierter als auch in gebrauchsfertiger Form; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; Bestandteile aller vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 5 enthalten; alle vorbezeichneten Waren nicht zur Anwendung an Haar und Kopfhaut
41
Aus- und Weiterbildung, insbesondere Personalschulung in den Bereichen Lebensmittelhygiene und Lebensmittelrecht; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen über das Internet (soweit in Klasse 41 enthalten)
42
Technische Beratung in der Umsetzung der gesetzlichen Anforderungen der Hygienesicherung, insbesondere der Lebensmittelhygiene; Material- und Qualitätsprüfung, insbesondere mikrobielle und visuelle Qualitätsprüfung; Forschung und Entwicklung sowie Durchführung von Untersuchungen im Bereich chemischer Produkte, insbesondere im Bereich umweltrelevanter und biologisch abbaubarer Produkte, insbesondere von Präparate zur Hygiene und Desinfektion soweit in Klasse 42 enthalten; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen über das Internet (soweit in Klasse 42 enthalten)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. September 2016 | 201520252743 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 31. Mai 2013 | 201300183664 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Juli 2008 | 200701189323 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 28. April 2008 | 200800145048 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 20. November 2007 | 200701189323 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 14. Juni 2007 | 200606919405 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306581809