Fritz rbb

DPMA DPMA 2006 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke Fritz rbb wurde als Wort-Bildmarke am 11.09.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.03.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Streichinstrumente #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Buchstaben, die durch Spiegeleffekt oder symmetrisch in jeder Position wiederholt werden #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Musiker, Männer mit Musikinstrumenten, Dirigenten von Orchestern #Mikrofone #Andere Geräte für die Telekommunikation oder die Aufnahme oder Wiedergabe von Ton, Lautsprecher #Plattenspieler #Rundfunk- oder Fernsehgerät, Gerät zur Wiedergabe von Bildern (Video)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306566982
Registernummer 30656698
Anmeldedatum 11. September 2006
Veröffentlichungsdatum 20. April 2007
Eintragungsdatum 19. März 2007
Beginn Widerspruchsfrist 20. April 2007
Ende Widerspruchsfrist 20. Juli 2007
Ablaufdatum 25. Mai 2023

Markeninhaber

Anstalt des öffentlichen Rechts Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB)

14057 Berlin
DE

Markenvertreter

Bettina Rechtsanw. Krause
82327 Tutzing DE

Waren und Dienstleistungen

9 bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten, letztere allerdings nur für den Internet-Multi-Media-Bereich im Zusammenhang mit ausgestrahlten Rundfunkprogrammen; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis
16 Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Waren aus Papier zum Schmücken, soweit in Klasse 16 enthalten, Briefpapier, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter und Verpackungstüten aus Papier und/oder Kunststoff und Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente (Papier- und Schreibwaren), nicht codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, nicht codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter (Bürogeräte), Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend); Untersetzer und Tisch-Sets aus Papier
38 Übertragung von Fernseh- und Hörfunksignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten; Sammeln und Liefern von Nachrichten
41 Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Videofilm- und Fernsehproduktion; Musikdarbietungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Verlagserzeugnissen in Form von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen (ausgenommen Werbetexte), die über Datennetze abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke); Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen (kultureller, unterhaltender und bildender Art); Veranstaltung von Sportwettbewerben; Veranstaltung von Lotterien

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Juni 2023 202300183931 5f Löschung, Marke geloescht
19. September 2016 201620690388 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
19. September 2016 201520254838 4 Verlängerung, Verlaengert
08. September 2016 201620677339 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
20. April 2010 201000337407 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. August 2007 200701095889 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
10. Mai 2007 200701150982 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
19. März 2007 200607018464 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306566982

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