HAP

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HAP wurde als Wortmarke am 08.09.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.12.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 306561220
Registernummer 30656122
Internationale Marke Nr. IR929896, 24. Juli 2024
Anmeldedatum 08. September 2006
Veröffentlichungsdatum 26. Januar 2007
Eintragungsdatum 22. Dezember 2006
Beginn Widerspruchsfrist 26. Januar 2007
Ende Widerspruchsfrist 26. April 2007
Ablaufdatum 30. September 2026

Markeninhaber


59302 Oelde
DE

Markenvertreter

80799 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen zum Füllen von Säcken, insbesondere von offenen Säcken oder von Ventilsäcken, insbesondere aus Papier- oder Kunststoff mit Schüttgut; Füllmaschinen, mit einem oder mehreren Füllstutzen sowie deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 07 enthalten; Füllmaschinen mit in Reihe liegenden Füllstutzen; rotierende Füllmaschinen; mit Schüttgutwaagen ausgerüstete Füllmaschinen; Abfüllmaschinen für flüssige Stoffe; Maschinen zum Beschicken von Sackfüllmaschinen mit leeren Säcken; Leersackmagazine als Teile oder Zubehör von Sackfüllmaschinen; Maschinen zum Aufstecken leerer Ventilsäcke auf Ventilsackfüllmaschinen; Maschinen und maschinelle Teile zum Verschließen von offenen Säcken und Maschinen und maschinelle Teile zum Verschließen der Ventile an Ventilsäcken nach dem Befüllen; Maschinen zur Herstellung von offenen Säcken; maschinelle Geräte zur Weiterleitung und zur Zuführung von Schüttgut zu den Füllmaschinen
9 elektrische Steuerungsanlagen für Abfüllmaschinen und Packmaschinen; elektrische und elektronische Steuerungen für Füllstutzen von Packmaschinen; elektrische und elektronische Steuerungen zur Sackabfüllung von Schüttgütern; elektrische Anzeigegeräte für Packmaschinen; elektrische und elektronische Steuerungen zur Steuerung von Waagen; Dosiergeräte für die Zuführung von Schüttgut zu den Füllmaschinen
42 technische Beratung, technische Projektplanungen, Konstruktionsplanung, Erstellung von sicherheitstechnischen Gutachten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. April 2019 201900108592 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. September 2018 201800276851 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Oktober 2016 201520253196 4 Verlängerung, Verlaengert
22. August 2016 201620650230 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Januar 2010 201000002309 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Juni 2007 200609327601 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. Dezember 2006 200606918514 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306561220