30650798 Logo (DPMA, 17.08.2006)
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Die Deutsche Marke 30650798 wurde als Bildmarke am 17.08.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.10.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Drei vorherrschende Farben #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Stilisierte Flugzeuge #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306507986 |
| Registernummer | 30650798 |
| Anmeldedatum | 17. August 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. November 2006 |
| Eintragungsdatum | 24. Oktober 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. November 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. Februar 2007 |
| Ablaufdatum | 31. August 2016 |
Markeninhaber
82205 Gilching
DE
Markenvertreter
81925 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Staubsauger und deren Teile, Staubsaugerzubehör (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Saugdüsen und Halterungen für Saugdüsen, Staubbeutel, Motorschutzfilter, Feinstaubfilter, insbesondere für den Einsatz in Krankenhäusern, Bodendüsen mit Rollen, Möbelpinsel, Fugendüsen, Edelstahl-Teleskoprohre; Wasserdurchlaufstangen bestehend aus Alustangen mit Messing- oder Kunststoffverbindungen als Teile von elektrisch betriebenen Reinigungsgeräten; Teleskopstangen als Griffverlängerung für elektrische Fenster-, Wand-, Decken-, und Bodenwischer, Gelenke für Teleskopstangen, Griffstücke für Teleskopstangen, Aluminiumstiele, Verbindungsadapter für Griffstückverlängerungen, alle von elektrisch betriebenen Reinigungsgeräten
12
Transport-, Arbeits-, Reinigungs-, Desinfektions-, Papier- und Abfallwagen für die Gebäude- und Fensterreinigung, Krankenhäuser, Hotelbetriebe und dergleichen sowie wesensbestimmende Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 12 enthalten)
21
Kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), insbesondere Eimer; Sprühflaschen und Sprühkannen aus Kunststoff und/oder Metall für Reinigungsmittel; handbetätigte Geräte und Behälter aus Kunststoff und/oder Metall (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert) für die Gebäude- und Fensterreinigung; Dosierbehälter zum Anfeuchten von manuellen Bodenreinigungsgeräten, vorgenannte Waren als Zubehör zu manuellen Bodenreinigungsgeräten; Besen, Schrubber, Handfeger, Bürsten, WC-Garnituren, bestehend aus Bürste und Ständer; Dweile (handbetätigte Reinigungsgeräte für Schiffe), soweit in Klasse 21 enthalten; Staubwedel, Heizkörperreinigungsgeräte (handbetätigt), Fensterleder für Reinigungszwecke, Reinigungstücher; handbetätigte/handbetriebene Wisch- und Putzgeräte für Fenster, Wände, Decken und Böden, insbesondere Fensterwischer, Träger für Fensterwischerbezüge, Wasserschieber, Fenster- und Bodenschaber, Decken- und Wandbürsten und handbetätigte Einwachsgeräte; Ersatzschienen als Teile für handbetätigte Fenster-, Wände-, Decken- und Bodenwischer; Wischergummis; Befestigungsklammern für handbetätigte/handbetriebene Wisch- und Putzgeräte, auch für Bürsten und Schwämme; Teleskopstangen und Aluminiumstiele, auch als Griffverlängerung, für handbetätigte Reinigungsgeräte wie Fenster-, Wand-, Decken-, und Bodenwischer, Gelenke für Teleskopstangen, Griffstücke für Teleskopstangen, Aluminiumstiele, Verbindungsadapter für Griffstückverlängerungen, alle von handbetätigten Reinigungsgeräten; Fenster-, Decken-, Wand- und Bodenwischer, Wasserschieber und Fenster- und Bodenschaber; Fenster-, Boden-, Decken und Wandwischerbezüge (Mopps); Wasserdurchlaufstangen bestehend aus Alustangen mit Messing- oder Kunststoffverbindungen als Teile von handbetätigten Reinigungsgeräten; Fensterleder, Mikrofaserreinigungstücher, Mikrofaserpoliertücher, Wischmopps, Bürsten; Schwämme, Köcher zur Aufnahme aller passenden handbetätigten Geräte und Utensilien für die Reinigung, im besonderen für die Fensterreinigung; speziell angepasste Gürtel und Holster für die vorgenannten Köcher; Papierpicker; Vielzweckgreifer zur Aufnahme von Gegenständen (handbetätigtes Reinigungsgerät); Halterungen für Pinsel und Geräte für die Reinigung, im besonderen für die Fensterreinigung; Teile der vorstehenden Waren (soweit in Klasse 21 enthalten); Stahlklingen für die Reinigung von glatten Oberflächen; Halter (insbesondere aus korrosionsbeständigem Kunststoff) für Stahlklingen zur Reinigung von Glas und Oberflächen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. April 2017 | 201700137367 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 17. November 2014 | 201400414670 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. März 2007 | 200607618499 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 27. Februar 2007 | 200701070825 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Oktober 2006 | 200605720564 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306507986