30650561 Logo (DPMA, 16.08.2006)
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Die Deutsche Marke 30650561 wurde als Bildmarke am 16.08.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.04.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ein Brief
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306505614 |
| Registernummer | 30650561 |
| Anmeldedatum | 16. August 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. Juni 2007 |
| Eintragungsdatum | 27. April 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. Juni 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 03. September 2007 |
| Ablaufdatum | 31. August 2026 |
Markeninhaber
49124 Georgsmarienhütte
DE
Markenvertreter
09116 Chemnitz
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Transportable Bauten aus Metall; Bauten aus Metall; Panzerplatten; Panzerungen, insbesondere für Fahrzeuge; Fixiergestelle aus Metall zur Metallbearbeitung, insbesondere zur Laserbearbeitung, Schweißbearbeitung und Beschichtung von Metallteilen
7
Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung, Werkzeugmaschinen, sowie deren Teile, soweit in Klasse 7 enthalten; Formen (Maschinenteile) aus Metall oder Kunststoff für die Kunststoffverarbeitung; Werkzeuge (Maschinenteile); Werkzeughalter (Maschinenteile); Handwerkzeuge (nicht handbetätigt), insbesondere zur Kunststoffverarbeitung und zur Blechbearbeitung; Maschinen, Fließstrecken (Förderbänder) und Werkstückträger (Maschinenteile) für die Montage, Systeme im Wesentlichen bestehend aus Zuführ-, Spann- und Handhabungselementen (Maschinenteile) für die Montage
9
wissenschaftliche, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungsapparate und -instrumente; Montagelehren und Kontrolllehren; Satelliten für wissenschaftliche Zwecke; Satellitennavigationsgeräte; Feuerlöscher; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidungsstücke, kugelsichere Westen, Rettungswesten, Schutzmasken; automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte in Bezug auf Personenschutzsysteme für Fahrzeuge
12
Fahrzeuge und Fahrzeugteile, soweit in Klasse 12 enthalten; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, zu Wasser und auf Schienen; Fahrzeugkarosserien; Sonderschutzfahrzeuge; Fahrzeugprototypen, soweit in Klasse 12 enthalten; Panzerglas für Fahrzeuge; Sicherheitstanks für Fahrzeuge
17
Formen aus Kunststoff, faserverstärktem Kunststoff und Silikon zur Herstellung von Fahrzeugteilen; Teile aus Faserverbundwerkstoffen (Halbfabrikate aus Kunststoff)
37
Reparaturwesen, nämlich Reparatur der vorgenannten Waren der Klassen 6, 7, 9, 12 und 17; Installationsarbeiten; Fahrzeuginstandhaltung; Fahrzeugservice (Reparatur, Wartung, Instandhaltung); Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Umbau, Umrüstung und Nachrüstung von Kraftfahrzeugen; Montage von Teilen aus Metall, Kunststoff, Faserverbundwerkstoff, Glas oder deren Kombinationen
40
Materialbearbeitung; Information über Materialbearbeitung; Metallbearbeitung; Zurichten von Materialien auf Bestellung (für Dritte); Fügen (soweit in Klasse 40 enthalten), Schweißen, Kleben, Löten, Beschichten von Teilen aus Metall, Kunststoff, Faserverbundwerkstoff, Glas oder deren Kombinationen
41
Ausbildung; Schulung; Fahrertraining
42
Technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten, industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Dienstleistungen von Ingenieuren; Durchführung technischer Tests und Checks; Durchführung von technischen Messungen; technische Prüfung und Erstellung von Computerprogrammen zur Digitalisierung von Fahrzeugteilen, Prototypen und Werkzeugen; Entwicklungsdienste und Recherchedienste bzgl. neuer Produkte (für Dritte); Erstellung von technischen Gutachten; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Konstruktionsplanung; Materialprüfung; Qualitätsprüfung; technische Beratung; technische Projektplanungen; Überprüfen der Straßentauglichkeit von Fahrzeugen; Werkstoffprüfung; technische Projektplanungen; Produktdesign und -entwicklung; computergestütztes Design; Entwurf, Konstruktion und Design von Fahrzeugen, Fahrzeugteilen und deren Bauteilen; Entwurf, Konstruktion, Durchführung technischer Tests von Fahrzeugprototypen; Styling (industrielles Design); Dienstleistungen eines Industriedesigners; technische Produktentwicklung, insbesondere für den Fahrzeugbau und Karosseriebau; technische Konstruktion von Maschinen, Vorrichtungen und Werkzeugen; technische Entwicklung von Materialien aus Metall, Kunststoff, Faserverbundwerkstoff und deren Kombinationen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Juli 2016 | 201620630376 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 29. Juli 2016 | 201520215490 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. Juli 2016 | 201620603913 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 13. Juni 2016 | 201620564449 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. September 2007 | 200701135445 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 27. April 2007 | 200606019901 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306505614