RHEINSTEIG

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke RHEINSTEIG wurde als Wort-Bildmarke am 17.08.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.11.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306503476
Registernummer 30650347
Anmeldedatum 17. August 2006
Veröffentlichungsdatum 29. Dezember 2006
Eintragungsdatum 27. November 2006
Beginn Widerspruchsfrist 29. Dezember 2006
Ende Widerspruchsfrist 29. März 2007
Ablaufdatum 31. August 2026

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Magnetdatenträger, optische und digitale Datenträger, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild; elektronische Publikationen (herunterladbar)
14 Schmuckwaren, Anstecknadeln, Krawattennadeln, Armbänder, Ketten, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte und plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Abzeichen, Münzen, Schlüsselanhänger, Pokale, sämtliche vorgenannte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Kalender, Postkarten, Aufkleber, Stickers, Bierdeckel, Bilder, Poster, Plakate, Papier- und Schreibwaren, Schreibgeräte, Fahnen und Wimpel (aus Papier), Druckereierzeugnisse, Bücher, Reise- und Wanderführer, Broschüren, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, geografische Karten, Lesezeichen, Papiertaschentücher, Papierservietten, Tickets, Verpackungsbeutel aus Papier oder Kunststoff, Papiertüten
21 Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Picknickkoffer (Geschirr), Kühltaschen, Isolierflaschen
28 Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kartoffelchips, Erdnüsse (verarbeitet)
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Brot, feine Backwaren, Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Getränke auf der Basis von Tee, Getränke (Kaffee-, Kakao-, Schokolade-), Zuckerwaren, Konfekt, Schokolade, Kräcker (Gebäck); Pizzas, Popcorn, Kekse
32 Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, isotonische Getränke
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34 Streichhölzer, Tabak, Raucherartikel; Aschenbecher
41 Herausgabe und Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), insbesondere von Büchern, Zeitschriften, Aufklebern, Plakaten; Fotografieren, Erstellen von Bildreportagen, digitaler Bilderdienst, Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke) in elektronischer Form, auch im Internet; Online Publikationen von elektronischen Büchern und Zeitschriften; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen, soweit in Klasse 41 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. November 2016 201520216383 4 Verlängerung, Verlaengert
02. November 2016 201620734072 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
12. Februar 2015 201500022211 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Januar 2015 201500017250 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Mai 2009 200900182353 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Dezember 2007 200701395537 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Mai 2007 200608425861 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
27. November 2006 200605821334 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306503476