Li Bai Logo (DPMA, 17.08.2006)
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Die Deutsche Marke Li Bai wurde als Wort-Bildmarke am 17.08.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.11.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften #Vier Farben #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #In doppelter Gliederung geschriebene Briefe
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306502356 |
| Registernummer | 30650235 |
| Internationale Marke | Nr. IR924337, 03. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 17. August 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Dezember 2006 |
| Eintragungsdatum | 28. November 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. Dezember 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. März 2007 |
| Ablaufdatum | 31. August 2026 |
Markeninhaber
49201 Dissen
DE
Markenvertreter
28217 Bremen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kokosmilch; Kokoscreme, Kokosnusspulver; Fleischextrakte, Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsegallerten, Frucht- und Schokoladenkonfitüren, Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsesalate, Pickles, Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsekonserven, Suppen, jeweils auch in dehydrierter Form; Fertiggerichte und Trockenmischungen für Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Kartoffeln und/oder Gemüse; Fertig- oder Halbfertiggerichte, Trockenmischungen für Fertiggerichte, Suppen, Füllungen und Mischungen, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Milchprodukten, konserviertem, getrocknetem und gekochtem Obst und/oder Gemüse; Dips (soweit in Klasse 29 enthalten), Zubereitungen für die Herstellung von Dips (soweit in Klasse 29 enthalten); Pflanzensäfte für die Küche; getrocknete Pilze; Oliven (konserviert); Maronen (konserviert), Maronenpüree; Käse; Tofu; Öle für Speisezwecke, Zubereitungen für die Herstellung von Bouillon, Suppen und Kraftbrühen; Bouillonkonzentrate; Suppenpräparate, Suppen, Bouillon und Kraftbrühen; Pudding und Süßspeisen in verzehrfertiger Zubereitung (im Wesentlichen bestehend aus konserviertem, getrocknetem und gekochtem Obst und zubereiteten Früchten); Snacks, Chips, Tacos, Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse als Zwischenmahlzeiten, in der Hauptsache aus Kartoffeln, Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Fleischextrakten, Milchprodukten, Obst, Gemüse bestehend; alle vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke; in Öl oder Essig eingelegtes Obst und Gemüse; in Öl, Essig oder Sirup eingelegtes Obst und Gemüse
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Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Komboucha, teeähnliche Erzeugnisse (Kräuter- und Früchtetees) für Genusszwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder mineralisiert; Gewürzpräparate, Gewürzaromen, Gewürzessenzen, Gewürzextrakte, Gewürzkräuter, Gewürzöle, Suppenwürzen und -aromen, Pfeffer, Kochsalz, Mayonnaise; Kräutertee für Genusszwecke, Schokoladen und Zuckerwaren, feine Backwaren, Ketchup, Saucen, einschließlich Salatsaucen; Fertiggerichte und Trockenmischungen für Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Reis und Nudeln; Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung; Mehlspeisen; Teigwaren; pflanzliche Aromen und Essenzen für Nahrungszwecke (soweit in Klasse 30 enthalten); Gewürze, Gewürzaromasalze, Gewürzkräuter in Öl, Gewürzmischungen, Gewürzpasten, Gewürzpräparate, Gewürzzubereitungen, Gewürzsalze, Gewürzsaucen; Kapern; Würzen, Würzaromen, Würzmittel, Würzpräparate, Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Saucen (Würzen); Trockenmischungen für Saucen, Salsas; Dips (soweit in Klasse 30 enthalten), Zubereitungen für die Herstellung von Dips (soweit in Klasse 30 enthalten); Konservierungssalz für Lebensmittel; Fonds; Croûtons; Reis, Reispapier; Pudding und Süßspeisen in verzehrfertiger Zubereitung (soweit in Klasse 30 enthalten); Tacos, Tortillas, Snacks, Chips, Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse als Zwischenmahlzeiten, in der Hauptsache aus Getreide, Teigwaren und/oder Backwaren bestehend; aus den vorgenannten Waren hergestellte Füllungen für Snacks, Chips und Knabbererzeugnisse; Nudelgerichte, alle vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke; getrocknete Küchenkräuter
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alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Weine; Pflaumenweine, Weißweine
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Juni 2019 | 201900157093 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. September 2016 | 201520215760 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 19. September 2016 | 201620690626 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 05. Mai 2014 | 201400174619 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. April 2012 | 201200156423 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Oktober 2009 | 200900345237 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. April 2007 | 200608326919 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 28. November 2006 | 200606018633 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306502356