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Die Deutsche Marke dryclean plas wurde als Wortmarke am 09.08.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.10.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306487713 |
| Registernummer | 30648771 |
| Anmeldedatum | 09. August 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. November 2006 |
| Eintragungsdatum | 16. Oktober 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. November 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Februar 2007 |
| Ablaufdatum | 31. August 2016 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche oder gewerbliche Zwecke, insbesondere Ausgangsmaterialien für Beschichtungs- und Lackierverfahren; chemische Erzeugnisse, nämlich Beschichtungen aus Kunststoff, Keramik und Metall für Werkstücke
6
Erzeugnisse und Bauteile aus unedlen Metallen und deren Legierungen, insbesondere Erzeugnisse und Bauteile aus Stählen, nämlich Baumaterialien aus Metall, Bauten aus Metall, Schienenbaumaterial aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall, Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Metallrohre; Düsen aus Metall; Ventile aus Metall (ausgenommen Maschinenteile)
7
Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Verarbeitung von Klebstoffen; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zum Bedrucken von Waren; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Kunststoffverarbeitung, insbesondere für die Herstellung von Bauteilen aus aufgeschäumten oder aufschäumbaren Materialien; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Herstellung und/oder Verarbeitung von Gummiwerkstoffen, insbesondere für die Herstellung von Reifen; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Beschichtung von Werkstücken; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Lackierung von Werkstücken, soweit in Klasse 7 enthalten; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Herstellung von Kautschuken oder anderen Kunststoffen, insbesondere von Lacken, Klebstoffen und Kunststoffschäumen; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zum Fügen von Bauteilen, insbesondere zum Verkleben von Bauteilen; Bauteile der vorgenannten Maschinen, soweit in Klasse 7 enthalten; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Rührgeräte (elektrisch); Rührmaschinen; Ventile (Maschinenteile); Hähne (Maschinen- oder Motorenteile)
40
Materialbearbeitung, insbesondere Beschichtung von Oberflächen, Reinigung und Abbeizen, soweit in Klasse 40 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. April 2017 | 201700135550 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 20. März 2007 | 200607020933 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. Oktober 2006 | 200605726666 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306487713