30648628

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30648628 wurde als Bildmarke am 08.08.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.01.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Inschriften in kyrillischen Schriftzeichen (russisch, bulgarisch usw.)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 306486288
Registernummer 30648628
Internationale Marke Nr. IR937943, 20. Juli 2024
Anmeldedatum 08. August 2006
Veröffentlichungsdatum 02. März 2007
Eintragungsdatum 27. Januar 2007
Beginn Widerspruchsfrist 02. März 2007
Ende Widerspruchsfrist 04. Juni 2007
Ablaufdatum 31. August 2016

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und maschinelle Werkzeuge und Geräte für die Bearbeitung von Böden und Wänden in Bauwerken, für das Entfernen von Bodenbelägen sowie für das Verlegen von Böden, Parkett, Fliesen, Beton und Estrich; Maschinen zum Auftragen von Klebstoffen auf Boden- und Wandbeläge; Maschinen für die Untergrundvorbereitung von Böden und Wänden in und auf Bauwerken; Ablösemaschinen, Schneidmaschinen, Schweißmaschinen, Nutenfräsmaschinen und Poliermaschinen für Fußböden und Wände; Sägemaschinen, insbesondere Türsägen und Gehrungssägen; Reinigungsmaschinen für die Trocken- und Nassreinigung von Fußböden und Wänden, Fräsmaschinen zur Bearbeitung von Fußböden und Fußbodenbelägen; Transportmaschinen, nämlich maschinelle Transport- und Förderbänder
8 handbetätigte Werkzeuge und Geräte für die Bearbeitung von Böden und Wänden in und auf Bauwerken, für das Entfernen von Bodenbelägen sowie für das Verlegen von Böden, Parkett, Fliesen, Beton und Estrich; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für die Bearbeitung von Fußböden und Fußbodenbelägen, insbesondere Messer, Handschleifer, Schaber, Kellen, Rakeln, Anreißer, Markierungswerkzeuge, Schablonen, Spachteln, Nuten und Fugenhobel; handbetätigte Spanngeräte für Teppichböden, handbetätigte Geräte zum Heben von schweren Lasten, insbesondere Winden
9 Messgeräte und Kontrollgeräte, insbesondere für das Verlegen von Böden, Parkett, Fliesen, Estrich; Messgeräte zur Messung der Scherfestigkeit von Böden und Wänden und Estrichen; Feuchtigkeitsmessgeräte, Bodentemperatur-Messgeräte; Nivelliergeräte, Ebenheitsprüfgeräte, Haftabzugsprüfgeräte, Rauheitsprüfgeräte, Schichtdickenmessgeräte, elektrische Schweißgeräte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. April 2017 201700135719 5f Löschung, Marke geloescht
20. Januar 2017 201700015498 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Juni 2016 201620549274 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Dezember 2014 201400440301 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Januar 2012 201200024547 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. August 2007 200605721034 8e Eintragung, Marke eingetragen
08. August 2007 200701024871 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
08. August 2007 200605721034 Eintragung, Marke eingetragen
27. Januar 2007 200605721034 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306486288