RK Logo (DPMA, 18.07.2006)
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Die Deutsche Marke RK wurde als 3-D-Marke am 18.07.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.03.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Kreise, einer in dem anderen #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Gestrichelte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | 3-D-Marke |
| Aktenzeichen | 306444194 |
| Registernummer | 30644419 |
| Internationale Marke | Nr. IR959715, 26. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 18. Juli 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Mai 2007 |
| Eintragungsdatum | 30. März 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. Mai 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. August 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2016 |
Markeninhaber
32423 Minden
DE
Markenvertreter
33602 Bielefeld
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Profile, Rohre, Profil-, Rohrverbinder aus Metall zur Konstruktion von räumlichen und baulichen Gestellrahmen; Zubehörteile zu diesen Profilen, Rohren, Profil- und Rohrverbindern; Flächenelemente in Form von Platten aus Metall und Metallverbundmaterial; Spann- und Befestigungselemente in Form von Kreuz-, Winkel-, Flansch-, Fuß-, Muffen-, Parallel-, Steck-, Laschen- und Gelenkklemmstücken, Handgriffe, Stellfüße, Rollen, Schlösser ( alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 6 enthalten)
7
Linearführungen als Maschinenteile; Verstelleinheiten (Maschinenteile), Positioniereinrichtungen und -antriebe (Maschinenteile), im wesentlichen bestehend aus Führungen und Schlitten sowie Antriebsaggregaten für die Schlitten (Maschinenteile), diese wiederum bestehend aus Elektromotoren mit Getrieben oder Handrädern und Spindeln oder Pneumatikzylindern oder Hydraulikzylindern; Teile der vorstehend genannten Einheiten, Einrichtungen und Antriebe, nämlich Elektromotoren, Getriebe, Kupplungen, Schalter und Gelenke; hydraulisch oder pneumatisch betriebene Zylinder (Maschinenteile)zum Festspannen von Werkstücken; Hubsäulen (Maschinenteile) zur Verstellung von Arbeitsplattformen
17
Rohrverbindungsstücke nicht aus Metall; Profilverbindungsstücke nicht aus Metall; Rohrflansche und Rohrmuffen nicht aus Metall; Muffen nicht aus Metall; Flansche nicht aus Metall
19
Profile und Rohre und Kunststoff zur Konstruktion von räumlichen und baulichen Gestellrahmen soweit in Klasse 19 enthalten; Zubehörteile (soweit in Klasse 19 enthalten) zu diesen Profilen und Rohren; Flächenelemente (Baumaterialien) in Form von Platten aus Holz, beschichteten Holzersatzwerkstoffen, Kunststoffen und Glas
20
Spann- und Befestigungselemente in Form von Kreuz-, Winkel-, Flansch-, Fuß-, Muffen-, Parallel-, Steck-, Laschen- und Gelenkklemmstücken, Handgriffe, Stellfüße, Rollen, Schlösser; Hubsäulen als Teile von Möbeln (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 20 enthalten)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. April 2017 | 201700129247 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 28. August 2007 | 200701109327 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 30. März 2007 | 200605324896 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306444194