HTI-GESAB Logo (DPMA, 18.07.2006)
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Die Deutsche Marke HTI-GESAB wurde als Wort-Bildmarke am 18.07.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.11.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Horizontale Linien oder Bänder #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306443848 |
| Registernummer | 30644384 |
| Anmeldedatum | 18. Juli 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Dezember 2006 |
| Eintragungsdatum | 29. November 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. Dezember 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. März 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2026 |
Markeninhaber
Gothenburg
SE
Markenvertreter
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Werkzeugmaschinen; Maschinen, nämlich Schiffsmaschinen, Druckluftmaschinen, Dampfmaschinen, Wärmeaustauscher (Maschinenteile), Wassererhitzer (Maschinenteile), Kompressoren (Maschinen), Pumpen (Maschinen und Maschinenteile), Druckregler (Maschinenteile), Druckventile (Maschinenteile), Steuergeräte für Maschinen, Teile der vorbezeichneten Waren und Zubehör für die vorbezeichneten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten); Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Steuergeräte für Motoren; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Teile der vorbezeichneten Waren und Zubehör für die vorbezeichneten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten)
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Teile der vorbezeichneten Waren und Zubehör für die vorbezeichneten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten)
11
Beleuchtungsgeräte und -anlagen, Heizungsgeräte und -anlagen, Dampferzeugungsgeräte und -anlagen, Kochgeräte und -anlagen, Kühlgeräte und -anlagen, Trockengeräte und -anlagen, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, Lüftungs- und Wasserleitungsanlagen sowie sanitäre Anlagen; Teile der vorbezeichneten Waren und Zubehör für die vorbezeichneten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten); Wärmeträgerölanlagen, Luft-Heizanlagen, Wärmepumpen-Heizungen, Deckenheizungen, Strahlheizungen, Zusatzheizungen, Heizkessel, Heizöfen, Elektro-Heizgeräte, Gas-Heizgeräte, Heizelemente, öl- und gasbefeuerte Wärmeerzeuger, Heizkörper, Heizwände, Wärmespeicher, Konvektoren, Heizröhren, Heizschlangen, Heizrippen; Wärmepumpen; Wärmepumpenanlagen; Teile der vorbezeichneten Waren und Zubehör für die vorbezeichneten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten); Kälteapparate, Konvektionskühler, Gaskühler, Flüssigkeitskühler, Kühltürme, Wasserrückkühler
12
Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Teile der vorbezeichneten Waren und Zubehör für die vorbezeichneten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten)
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)
19
Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke
20
Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Dezember 2016 | 201520175715 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 18. Juni 2007 | 200608328048 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 29. November 2006 | 200605420753 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306443848