LR HEALTH & BEAUTY SYSTEMS

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke LR HEALTH & BEAUTY SYSTEMS wurde als Wort-Bildmarke am 18.07.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.11.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306441640
Registernummer 30644164
Internationale Marke Nr. IR939691, 04. November 2024
Anmeldedatum 18. Juli 2006
Veröffentlichungsdatum 29. Dezember 2006
Eintragungsdatum 24. November 2006
Beginn Widerspruchsfrist 29. Dezember 2006
Ende Widerspruchsfrist 29. März 2007
Ablaufdatum 31. Juli 2026

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen, Shampoos, Parfümeriewaren, Deodorants für den persönlichen Gebrauch, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Kosmetika, Haarwaschmittel, Haarspray, Haarfärbemittel, Färbemittel für Toilettezwecke, Haarwässer, Zahnpflegemittel
5 pharmazeutische und chemische Erzeugnisse und Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Vitaminpräparate, Kräuter und Kräuterextrakte für medizinische Zwecke, Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; Diätnahrungsmittel und Diätgetränke für medizinische Zwecke; medizinische Kräutertees; Appetitzügler für medizinische Zwecke; Badesalze für medizinische Zwecke; Badezusätze für medizinische Zwecke; Luftauffrischungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel zu nichtmedizinischen Zwecken, als Konserven und Fertiggerichte aus Fleisch, Fisch, Obst und/oder Gemüse mit verringertem Kalorien- oder Salzgehalt oder erhöhtem Vitamin-, Mineralstoff- und/oder Spurenelementgehalt; Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten und/oder Ballaststoffen, teilweise unter Zufügung von Vitaminen, Mineralstoffen und/oder Spurenelementen
8 Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel
9 Brillengestelle, Sonnenbrillen; elektrische, elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); wissenschaftliche Apparate und Instrumente; Steuer-, Mess-, Signal-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Schalt- und elektrische Regelgeräte; elektrische, elektronische, magnetische und optische Nachrichten-, Bild-, Text-, Sprach-, Signal- und Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -sende-, -übertragungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte einschließlich Computer und hauptsächlich daraus bestehende Computersysteme sowie Mikroprozessoren, insbesondere zur Speicherung und Verarbeitung von digitalen Bildern, Bildsequenzen oder Chipkarten; elektrische Anlagen, bestehend aus der Kombination vorgenannter Apparate und Geräte; auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme und -programmsysteme, sowie digitale Datenträger mit darauf aufgezeichneten Computerprogrammbibliotheken, Daten sowie Datenbanken, insbesondere zur Speicherung, Verarbeitung, Kompression, Interpolation sowie zur Qualitätsverbesserung von digitalen Bildern, Bildsequenzen oder Chipkarten und Kartenlesegeräte; Aufzeichnungsträger (soweit in Klasse 9 enthalten), mit und ohne Aufzeichnung
14 Edelmetalle oder Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Gold- und Silberwaren, Armbänder, soweit in Klasse 14 enthalten; Gegenstände aus Goldimitat, soweit in Klasse 14 enthalten; Krawattenhalter und -nadeln, Manschettenknöpfe, Ringe (Schmuck), Modeschmuck
18 Lederwaren und Lederimitationen, Koffer und Reisetaschen, Reisekoffer, Gepäckstücke, Handkoffer, Sportreisetaschen, Taschen, Handtaschen, Kulturtaschen, Freizeittaschen, Aktentaschen, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 18 enthalten; Dokumentenkoffer, Kosmetikkoffer, Tragebehältnisse für Bekleidung, Krawattenfutterale, Dokumentenmappen, Brieftaschen und Geldbörsen, Schlüsselanhänger in Lederetuis, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 18 enthalten
20 Möbel, Spiegel, Rahmen
21 Kämme, Schwämme und Bürsten, Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
25 Bekleidung und Kopfbedeckungen, Accessoires, nämlich Schals, Tücher, Krawatten, Gürtel (Bekleidung), Unterwäsche
27 Teppiche, Fußmatten und andere Bodenbeläge
29 diätetische Lebensmittel zu nichtmedizinischen Zwecken, als Konserven und Fertiggerichte aus Fleisch, Fisch, Obst und/oder Gemüse mit verringertem Kalorien- oder Salzgehalt oder erhöhtem Vitamin-, Mineralstoff- und/oder Spurenelementgehalt, soweit in Klasse 29 enthalten; Suppenpräparate; Proteine für Speisezwecke
30 Reis, Kaffeesurrogate, Mehle und Getreideerzeugnisse für Nahrungszwecke, insbesondere aus Weizen, Mais, Reis und Hafer in Form von Flocken, Gries, Schrot, Kleie, auch gesüßt, gewürzt oder aromatisiert; aus vorstehenden Getreideerzeugnissen hergestellte Nahrungszubereitungen; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten und/oder Ballaststoffen, teilweise unter Zufügung von Vitaminen, Mineralstoffen und/oder Spurenelementen, soweit in Klasse 30 enthalten; Kräuter und Kräuterextrakte für Nahrungszwecke
35 Dienstleistungen im Bereich der Körper- und Schönheitspflege, nämlich Vorführung von Waren für Werbezwecke; Online-Dienste, nämlich Online-Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Online-Dienste, nämlich Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Erstellen von betriebswirtschaftlichen Gutachten; Dienstleistungen eines Datenbankbetreibers, nämlich Zusammenstellen, Systematisieren und Pflegen von Daten in Computerdatenbanken; organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich
38 Telekommunikation, Vermietung von Telekommunikationsgeräten, Betrieb von Einrichtungen für die Telekommunikation; Bereitstellung von drahtlosen oder leitungsgebundenen Verbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; elektronische Übertragung von Nachrichten, Bildern, Bildsequenzen, Texten, Sprache, Signalen und Daten, insbesondere über Modem-, ISDN oder sonstige Datenleitungen bzw. -verbindungen; elektronische Übermittlung von Informationen an Dritte, Verbreitung von Informationen über drahtlose oder leitungsgebundene Netze; Online-Dienste, nämlich Zurverfügungstellung von Zugriffszeiten auf globale Netzwerke; Online-Dienste, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Online-Dienste, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Sammeln und Liefern von Nachrichten
42 Dienstleistungen im Bereich kosmetischer Forschung; Entwicklung, Erstellung, Weiterentwicklung und Wartung (Verbesserung und Aktualisierung) von Computerprogrammen, insbesondere zur Speicherung, Verarbeitung, Kompression, Interpolation sowie zur Qualitätsverbesserung von digitalen Bildern oder Bildsequenzen und Entwicklung, Erstellung, Weiterentwicklung und Wartung (Verbesserung und Aktualisierung) von Software für Computerprogrammsysteme, Computerprogrammbibliotheken und Datenbanken sowie Vermietung oder Überlassung der vorgenannten Computerprogramme und Software; Erstellen von EDV-Systemanalysen sowie Prüfung von EDV-Systemen; Vermietung von Rechenkapazitäten zur Datenverarbeitung; technische Beratung; Erstellen von technischen, insbesondere EDV-technischen Gutachten; Dienstleistungen eines Ingenieurs und eines Programmierers, Vermietung von EDV-Anlagen; Anwendungsunterstützung und Einsatzplanung von Computerlösungen, nämlich technisches Projektmanagement und Computerberatungsdienste, insbesondere Computersoftwareberatung; elektronische Speicherung von Nachrichten und Daten; Dienstleistungen eines Datenbankbetreibers, nämlich Entwicklung, Erstellung und Vermietung von Software für den Zugriff auf in Datenbanken gespeicherte Informationen; Dienstleistungen eines Datenbankbetreibers, nämlich Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Forschungs- und Entwicklungsarbeiten, insbesondere auf dem Gebiet der Informationstechnologie, Kommunikationstechnologie und anderer computerverwandter Technologien; digitale Bildbearbeitung; Vermietung von Computersoftware zur Ermöglichung der Übertragung von digitalen Bildern oder Bildsequenzen in komprimierter Form; Online-Dienste, nämlich Datenverwaltung auf Servern in Computernetzwerken; Online-Dienste, nämlich Benutzer- und Rechteverwaltung in Computernetzwerken; technische Projektplanung sowie technisches Projektmanagement im EDV-Bereich
45 lizenzweise Überlassung von Computerprogrammen, insbesondere zur Speicherung, Verarbeitung, Kompression, Interpolation sowie zur Qualitätsverbesserung von digitalen Bildern oder Bildsequenzen und Entwicklung, Erstellung, Weiterentwicklung und Wartung (Verbesserung und Aktualisierung) von Software für Computerprogrammsysteme, Computerprogrammbibliotheken und Datenbanken in Form von besonderen Vertragsverhältnissen; Vergabe, Vermittlung, Verwaltung, Vermietung oder sonstige Verwertung von Schutzrechten; Lizenzierung von Software

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Dezember 2016 201520178171 4 Verlängerung, Verlaengert
13. September 2016 201620682444 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
03. März 2014 201400081851 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Oktober 2009 200900345085 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Oktober 2009 200900345085 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. April 2007 200608325718 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. Februar 2007 200605324337 8e Eintragung, Marke eingetragen
15. Februar 2007 200605324337 Eintragung, Marke eingetragen
24. November 2006 200605324337 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306441640