30644050

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Deutsche Marke 30644050 wurde als Bildmarke am 17.07.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.02.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Halbkreise, Halbellipsen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 306440504
Registernummer 30644050
Anmeldedatum 17. Juli 2006
Veröffentlichungsdatum 16. März 2007
Eintragungsdatum 08. Februar 2007
Beginn Widerspruchsfrist 16. März 2007
Ende Widerspruchsfrist 18. Juni 2007
Ablaufdatum 31. Juli 2026

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die Metallverarbeitung und -bearbeitung; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Teile von Maschinen sowie von Motoren ( auch für Landfahrzeuge ), nämlich Kugellagerringe, halbe Kugellagerringe, Laufbuchsen, Druckscheiben, Kreiselpumpen, Umlaufverdrängungspumpen; Schmierapparate und Schmiergeräte als Maschinen oder maschinelle Geräte; Schmierapparate und Schmiergeräte als Teile von Maschinen; Schmierölpumpen als Maschinenteile oder maschinelle Geräte; Geräte als Maschinenteile für die Zentralschmierung; Geräte als Maschinenteile zum Erzeugen, Abgeben und Versprühen von Wassertropfen mit Ölfilm
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Motoren für Fahrzeuge

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Dezember 2020 202000410631 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. August 2016 201520179403 4 Verlängerung, Verlaengert
11. Juni 2015 201520096691 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Juli 2007 200701051264 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
08. Februar 2007 200605419463 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306440504