BIRKENSTOCK-GERMANY

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BIRKENSTOCK-GERMANY wurde als Wortmarke am 14.07.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.03.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 306437503
Registernummer 30643750
Anmeldedatum 14. Juli 2006
Veröffentlichungsdatum 27. April 2007
Eintragungsdatum 26. März 2007
Beginn Widerspruchsfrist 27. April 2007
Ende Widerspruchsfrist 27. Juli 2007
Ablaufdatum 31. Juli 2016

Markeninhaber


53560 Vettelschoß
DE

Waren und Dienstleistungen

3 Mittel zur Körperpflege, insbesondere Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch, Fußsprays, Bein- und Fußbalsame, Fußpuder, Badezusätze, Fußbadetabletten und sonstige Fußpflegemittel; Fußbims
5 pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, insbesondere medizinische Fuß- und Hautpflegemittel, Massageelixiere, Fußbalsam und Hornhautsalben für medizinische Zwecke auch derartige Sprays mit desodorierender, antibakterieller und fungizider Wirkung sowie dazugehörige Sprühgeräte; Desinfektionsmittel; Pflaster und Verbandmaterial; Fußabdruckmassen und -schäume
10 orthopädische Schuhwaren und solche zur Rehabilitation, zur Fußgymnastik und Therapie sowie zu sonstigen medizinischen Zwecken und deren Teile, einschließlich orthopädischer Schuhe, auch derartige Schuhe mit Fußbett oder mit orthopädischen Fußstützen sowie Fuß- und Schuheinlagen; derartige Fußstützen sowie Fuß- und Schuheinlagen und deren Teile, auch in Form starrer thermoplastisch verformbarer Einlagen, Schuhbauteile und Schuheinbauteile zur orthopädischen Schuhzurichtung, insbesondere Passteile, Keile, Kissen, Einlegesohlen, Innensohlen, Schaumpolster, Schaumpelotten sowie Fußformsohlen, auch in Form von vollplastischen Einlagen mit orthopädischem Fußbett aus Naturkork, Thermokork, Kunststoff, Latex oder geschäumten Kunststoffmaterialien, auch aus elastischer Verbundmasse aus Kork-Latex-Mischungen oder Kunststoff-Kork-Mischungen
17 Verbundwerkstoffe aus Naturkork, Latex, Bindemitteln und/oder hochfestem Kunststoff für Schuhwaren und deren Teile, insbesondere für Fuß- und Schuheinlagen, Fußbettformen, Passteile und fußorthopädische Arbeiten, auch als Platten- oder Stangenware; Einlagen-Rohlinge aus Kork und/oder Kunststoff als Halbfabrikate
25 Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren, auch Bequemschuhwaren und solche für Arbeit, Freizeit, Gesundheit und Sport, einschließlich Sandalen, Gymnastiksandalen, Pantoletten, Slipper, Clogs, auch mit Fußbett, insbesondere mit anatomisch geformten Tieffußbett, Fußstützen sowie Fuß- und Schuheinlagen, Schutzeinlagen; Teile und Zubehör derartiger Schuhwaren, nämlich Schuhoberteile, Absätze, Laufsohlen, Einlegesohlen, Innensohlen, Schuhbodenteile, auch Fußbettungen, Fußstützen, Fuß- und Schuheinlagen, insbesondere mit Fußbett oder anatomisch geformtem Tieffußbett aus Naturkork, Thermokork, Kunststoff, Latex oder geschäumten Kunststoffmaterialien, auch aus elastischer Verbundmasse aus Kork-Latex-Mischungen oder Kunststoff-Kork-Mischungen
35 Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Turn-, Sport-, Trainings- und Fitnessbekleidung, Schuhwaren und orthopädische Artikel, auch im Wege des Versandhandels, mittels Teleshopping-Sendungen und über das Internet; Waren- und Dienstleistungspräsentationen sowie Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren, auch im Rahmen von E-Commerce; Bestellannahme und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von E-Commerce; Sammeln, Pflege, Systematisierung und Zusammenstellung von Informationen und Daten in Computerdatenbanken; Betrieb eines Teleshoppingkanals, nämlich Vermittlung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren; Betrieb eines Teleshoppingkanals, nämlich Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen; Dienstleistungen eines Callcenters, nämlich Auftrags-, Bestell- und Reklamationsannahme; Durchführung von Auktionen im Internet, Marketing, insbesondere Werbung in digitalen Netzen (Webvertising), Direktmarketing; Franchising im Bereich Bekleidung, Schuhwaren und orthopädischen Artikeln sowie Organisationsberatung und Marketing betreffend die oben genannten Waren, jeweils in betriebswirtschaftlicher Hinsicht; Warenpräsentation im Internet; Unternehmensberatung und Organisationsberatung, betriebswirtschaftliche Beratung; Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung
37 Installation und Wartung von Netzwerksystemen (Hardware); Aufstellung, Wartung und Reparatur von Computerhardware; Reparatur von Schuhwerk und sonstigen Schuhwaren (ausgenommen orthopädische Schuhe)
38 Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging)
40 Dienstleistungen auf dem Gebiet der Fußorthopädie, insbesondere eines Orthopädie-Schuhmacherhandwerkers, nämlich Maßanfertigung von Schuhwerk und sonstigen Schuhwaren, insbesondere von orthopädischen Schuhen; Reparatur von orthopädischen Schuhen; Dienstleistungen eines Orthopädie-Schuhmachers, nämlich Anpassung von orthopädischem Schuhwerk, orthopädischen Innensohlen und Einlagen, Schuhbauteilen und Schuheinbauteilen, auch von sonstigen orthopädischen Hilfsmitteln, insbesondere zur Vorbeugung und im Rahmen therapeutischer Maßnahmen der allgemeinen Rehabilitation aufgrund von Modellen, Zeichnungen oder ärztlichen Angaben
44 Dienstleistungen auf dem Gebiet der Fußorthopädie, Fußpflege und Fußbehandlung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. April 2017 201700128599 5f Löschung, Marke geloescht
16. Juni 2014 201400234796 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Mai 2014 201400183132 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Dezember 2009 200900407420 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. August 2007 200701103994 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
26. März 2007 200605324771 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306437503