30643722 Logo (DPMA, 14.07.2006)
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Die Deutsche Marke 30643722 wurde als Bildmarke am 14.07.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.11.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wolken, Nebel, Dampf, Rauch #Andere Großbehälter, Paletten #Andere Möbelstücke #Herde, Kohlenbecken, andere Heizgeräte mit offenem Feuer, Brotbacköfen #Aufrecht stehende Fässer
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306437228 |
| Registernummer | 30643722 |
| Anmeldedatum | 14. Juli 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Dezember 2006 |
| Eintragungsdatum | 29. November 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. Dezember 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. März 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2026 |
Markeninhaber
Markenvertreter
92318 Neumarkt
DE
Waren und Dienstleistungen
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alkoholische Getränke (ausgenommen Bier), insbesondere Spirituosen, einschließlich Branntweine, Obstbranntweine, Bärwurzbranntweine sowie sonstige unter Verwendung von Bärwurz hergestellte Spirituosen, Frucht- und Beerenweine, Kräuter- und Fruchtliköre, Schnäpse, Weinbrände; alkoholische Essenzen und Extrakte; alkoholhaltige Fruchtextrakte; destillierte Getränke
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Dienstleistungen des Einzel- und Großhandels mit allen vorstehend genannten Waren, insbesondere mit alkoholischen und nichtalkoholischen Getränken; Werbung, Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Marketing; Zusammenstellung aller vorstehend genannten Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Zusammenstellung aller vorstehend genannten Waren für Dritte für Präsentations- und Verkaufszwecke; Zusammenstellung von Verzeichnissen aller vorstehend genannten Waren, Bereitstellung von Informationen bzgl. aller vorstehend genannten Waren, Bereitstellung von Informationen bzgl. aller vorstehend genannten Waren durch Werbung in Zeitschriften, Broschüren und Zeitungen; Aufstellung und Vorführung von Waren; Beratung in Fragen der Geschäftsführung sowie Geschäftsführung für Dritte in Läden; Dienstleistungen eines Einzelhändlers als Franchisegeber, nämlich Vermittlung von organisatorischem und wirtschaftlichem Know-how
40
Dienstleistungen einer Brennerei, insbesondere Destillieren von Alkohol
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. August 2016 | 201620534540 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 04. August 2016 | 201520176470 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 05. Februar 2013 | 200608427363 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen |
| 19. April 2007 | 200608427363 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 29. November 2006 | 200605420755 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306437228