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Die Deutsche Marke Mühlenbrand by Stockmeyer wurde als Wortmarke am 13.07.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.01.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306435780 |
| Registernummer | 30643578 |
| Anmeldedatum | 13. Juli 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Februar 2007 |
| Eintragungsdatum | 15. Januar 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. Februar 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Mai 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2016 |
Markeninhaber
48336 Sassenberg
DE
Markenvertreter
48147 Münster
DE
Waren und Dienstleistungen
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Pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, diätetische oder sonstige Getränke für medizinische Zwecke sowie Präparate, Essenzen, Konzentrate und Pulver für deren Zubereitung; Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Raum- und Frischluftsprays; Vitaminpräparate; mineralische Nahrungsergänzungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Aminosäuren und/oder Spurenelementen; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke
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Quarkzubereitungen; alkoholfreie Getränke aus Milch, Molke, Joghurt, Sahne, Gallerten (Gelees) mit überwiegendem Anteil aus Milch oder Joghurt oder Sahne oder Gallerten (Gelees); Fleisch, Fisch, Wild und Geflügel sowie Waren daraus in frischer, tiefgefrorener, geräucherter und teilzubereiteter Form, auch in Form von Frikadellen oder als Extrakt; Wurstwaren und Wurstkonserven; Wild- und Geflügelfleischpasteten, soweit in Klasse 29 enthalten; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch und Fisch; Fischsülzen; Fleisch-, Fisch-, Wild-, Geflügel-, Gemüse-, Obst- und Suppenkonserven, auch als Tiefkühlkost; Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; konserviertes und getrocknetes Obst und Gemüse, einschließlich Mixedpickles; Wurst-, Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Gemüsesalate; Ragouts und Fertiggerichte in konservierter Form, im Wesentlichen bestehend aus einem Fleischanteil und mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis- oder Nudelbeilage; Suppen und Brühe, auch in Extraktform; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse und Käsezubereitungen, Sahne, Joghurt und Joghurtdesserts, Crème fraîche, Kefir, Molke- und Milchpulver für Nahrungszwecke, Kondensmilch; aus Milch, Molke, Joghurt, Sahne, Säften und/oder Obst und stärkehaltigen Bindemitteln zubereitete Speisen; Eier, Speiseöle und -fette; Marmeladen und Konfitüren, Mischungen aus Honig und/oder zubereiteten Früchten mit überwiegendem Fruchtanteil, in konservierter Form, auch als Brotaufstrich; Tofu und Tofuprodukte, soweit in Klasse 29 enthalten; sämtliche Waren dieser Klasse auch als Feinkost; diätetische Lebensmittel und/oder Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten; Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Eiweiß; Früchtedesserts, im Wesentlichen aus verarbeiteten Früchten bestehend; alkoholfreie Mischgetränke mit überwiegendem Milchanteil
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Fischmarinaden; Kartoffelmehl für Nahrungszwecke; Mischungen aus Honig und/oder zubereiteten Früchten mit überwiegendem Honiganteil, in konservierter Form, auch als Brotaufstrich; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melasse, Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen; Gewürze; Kühleis; natürliche, nichtmedizinische Zuckeraustauschstoffe; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Nudeln; Salatsaucen; Gewürzmischungen und -zubereitungen; Melassesirup, Süßspeisen, nämlich Puddingdesserts, mit Milch zubereiteter Reisbrei und Grießbrei, Früchtedesserts, im Wesentlichen aus Teig bestehend (mit einem Früchteanteil), Speiseeis und Speiseeispulver; diätetische Lebensmittel und/oder Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten; sämtliche Waren dieser Klasse auch als Feinkost
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Mineralwasser, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholfreie Getränke aus Milch, Molke, Joghurt, Sahne, Gallerten (Gelees) mit überwiegendem Molkeanteil
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Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. April 2017 | 201700127352 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 19. Mai 2015 | 201520069276 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. April 2010 | 201000320600 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Juni 2007 | 200701014275 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. Januar 2007 | 200605418615 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306435780