30642532 Logo (DPMA, 11.07.2006)
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Die Deutsche Marke 30642532 wurde als Bildmarke am 11.07.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.11.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Fünf Farben und mehr
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306425327 |
| Registernummer | 30642532 |
| Anmeldedatum | 11. Juli 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Dezember 2006 |
| Eintragungsdatum | 21. November 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. Dezember 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. März 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2026 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
7
Verkaufsautomaten
9
Wissenschaftliche, elektrische (soweit in Klasse 9 enthalten), Vermessungs-, optische, Signal-, Kontrollapparate und Instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; magnetische und optische Datenträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerhardware, Computerperipheriegeräte, Computersoftware und Computerprogramme; Telekommunikationsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Bank- und Geldautomaten; Kodierer und Dekodierer; magnetisch codierte Karten und Karten mit einem integrierten Schaltkreischip (Smart-Karten); codierte Lastschriftkarten, codierte Bankkarten; codierte Kredit-, codierte Debit- und codierte Zahlkarten; Kartenleser; integrierte Schaltkreise; Transponder; elektronische Verifizierungsapparate zum Nachprüfen der Autensität von Lastschrift-, Bank-, Kredit-, Debit- und Zahlkarten; Taschenrechner; elektronische Taschen-Kalender, Personal Digital Assistants (PDAs)
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Wertermittlung in Geschäftsangelegenheiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Marktforschung; Marketing (Absatzforschung); Herausgabe von Statistiken; Erstellung von Rechnungsauszügen; Buchführung; Nachforschen in Geschäftsangelegenheiten; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Veröffentlichung von Werbetexten; Herausgabe von Werbetexten und Werbeblättern
36
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Finanzdienstleistungen, auch auf elektronischem Weg, über Telekommunikationsmittel, einschließlich mobile Telekommunikationsmittel, mittels eines globalen Computernetzwerkes oder mittels des Internets; Bank- und Kreditkartendienstleistungen (soweit in Klasse 36 enthalten); Abwicklungen von bargeldlosem Zahlungsverkehr, elektronische Zahlungsdienstleistungen, Abwicklung von mittels einer Kreditkarte getätigten Zahlungen und Tilgungsregelungen, Durchführung von Überweisungen und Abwicklung von Geldgeschäften; Reiseversicherungsdienstleistungen; Überprüfung sowie Ausgabe und Einlösen von Reiseschecks; Beratung in Fragen des Versicherungswesens, Finanzwesens, der Geldgeschäfte und des Immobilienwesens
38
Telekommunikation, einschließlich Telekommunikation auf Internet-Basis und Telekommunikation über ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Januar 2024 | 202300416807 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Januar 2017 | 201720814574 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Dezember 2016 | 201620737109 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Juli 2016 | 201520178206 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 14. März 2016 | 201620467645 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 02. Oktober 2014 | 201400364820 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. April 2007 | 200608223877 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 21. November 2006 | 200605222741 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306425327