RÜ Rechtsprechungs Übersicht Logo (DPMA, 10.07.2006)
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Die Deutsche Marke RÜ Rechtsprechungs Übersicht wurde als Wort-Bildmarke am 10.07.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.12.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Ein Pfeil
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306419866 |
| Registernummer | 30641986 |
| Anmeldedatum | 10. Juli 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Januar 2007 |
| Eintragungsdatum | 13. Dezember 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Januar 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. April 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2016 |
Markeninhaber
Markenvertreter
48143 Münster
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, CD-Roms, DVD's und sonstige digitale Speichermedien, insbesondere mit darauf enthaltenen juristischen Aus- und Fortbildungsmaterialien
16
Druckerzeugnisse, insbesondere juristische Aus- und Fortbildungsmaterialien inklusive Skripten und Periodika wie insbesondere Ausbildungsmonatsschriften, Rechtsprechungsübersichten und/oder Karteikarten zur juristischen Aus- und Fortbildung; Lehr- und Unterrichtsmaterial, soweit in dieser Klasse enthalten
35
Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung und Büroarbeiten, nämlich als Dienstleistungen für Dritte im Rahmen des Aufbaus, Betriebs und der Weiterentwicklung von Franchise-Unternehmen im Bereich der juristischen Aus- und Fortbildung; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit Aus- und Fortbildungsmaterialien
41
Training (Schulung) und Ausbildung im Zusammenhang mit Aufbau, Betrieb und Fortbildung eines Franchise-Systems im Bereich der juristischen Aus- und Fortbildung; juristische Aus- und Fortbildung, insbesondere durch mündliche Kurse, Seminare, Klausurenkurse sowie Prüfungsberatung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. April 2017 | 201700127995 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. Mai 2014 | 201400173278 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Mai 2007 | 200608927596 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. Dezember 2006 | 200605221267 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306419866