RÜ Rechtsprechungs Übersicht

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke RÜ Rechtsprechungs Übersicht wurde als Wort-Bildmarke am 10.07.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.12.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Ein Pfeil

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306419866
Registernummer 30641986
Anmeldedatum 10. Juli 2006
Veröffentlichungsdatum 12. Januar 2007
Eintragungsdatum 13. Dezember 2006
Beginn Widerspruchsfrist 12. Januar 2007
Ende Widerspruchsfrist 12. April 2007
Ablaufdatum 31. Juli 2016

Markeninhaber

Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG Alpmann und Schmidt Juristische Lehrgänge

48149 Münster
DE

Markenvertreter

Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
48143 Münster DE

Waren und Dienstleistungen

9 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, CD-Roms, DVD's und sonstige digitale Speichermedien, insbesondere mit darauf enthaltenen juristischen Aus- und Fortbildungsmaterialien
16 Druckerzeugnisse, insbesondere juristische Aus- und Fortbildungsmaterialien inklusive Skripten und Periodika wie insbesondere Ausbildungsmonatsschriften, Rechtsprechungsübersichten und/oder Karteikarten zur juristischen Aus- und Fortbildung; Lehr- und Unterrichtsmaterial, soweit in dieser Klasse enthalten
35 Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung und Büroarbeiten, nämlich als Dienstleistungen für Dritte im Rahmen des Aufbaus, Betriebs und der Weiterentwicklung von Franchise-Unternehmen im Bereich der juristischen Aus- und Fortbildung; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit Aus- und Fortbildungsmaterialien
41 Training (Schulung) und Ausbildung im Zusammenhang mit Aufbau, Betrieb und Fortbildung eines Franchise-Systems im Bereich der juristischen Aus- und Fortbildung; juristische Aus- und Fortbildung, insbesondere durch mündliche Kurse, Seminare, Klausurenkurse sowie Prüfungsberatung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. April 2017 201700127995 5f Löschung, Marke geloescht
05. Mai 2014 201400173278 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Mai 2007 200608927596 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
13. Dezember 2006 200605221267 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306419866

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