EMB

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke EMB wurde als Wortmarke am 04.07.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.12.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 01. April 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 306414953
Registernummer 30641495
Anmeldedatum 04. Juli 2006
Veröffentlichungsdatum 19. Januar 2007
Eintragungsdatum 15. Dezember 2006
Beginn Widerspruchsfrist 19. Januar 2007
Ende Widerspruchsfrist 19. April 2007
Ablaufdatum 31. Juli 2026

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 Baumaschinen; Bergbaumaschinen; Bodenbearbeitungs- und Erdbewegungsmaschinen, insbesondere Aushubmaschinen, Bagger, Bulldozer, Motorplanierer, Schaufelbagger, Schlepper, Schürfer, Stampfer sowie Verdichter; Straßenbaumaschinen, Siebmaschinen, Steinbearbeitungsmaschinen; Brechwerke; Zerkleinerungsmaschinen; Gleisbaumaschinen; Kratz- und Reißgeräte sowie Schneidwerkzeuge als Zusatzgeräte für die oben genannten Maschinen und Apparate bzw. als Maschinenteile (soweit in Klasse 7 enthalten); Waschanlagen und -apparate für die oben angeführten Maschinen und Apparate; Rohrleitungssätze für die oben angeführten Maschinen und Apparate (soweit in Klasse 7 enthalten)
35 Betrieb einer Im- und Export-Agentur, insbesondere für Baumaschinen; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren, insbesondere von Baumaschinen; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen
37 Reparatur und Wartung von Baumaschinen; Auskünfte über Reparaturen an Baumaschinen; Vermietung von Baumaschinen; Reinigung von Baufahrzeugen; Reparatur von Baufahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Auskünfte in Bauangelegenheiten sowie Baubeaufsichtigung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. März 2024 202400116585 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. März 2016 201520178062 4 Verlängerung, Verlaengert
16. Oktober 2015 201520282349 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. August 2010 201000495222 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Mai 2007 200609027962 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. Dezember 2006 200605223765 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306414953