30640505 Logo (DPMA, 29.06.2006)
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Die Deutsche Marke 30640505 wurde als Bildmarke am 29.06.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.08.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Vier Farben #Blasen, schaumige Massen, Sprechblasen #Vertretungen diverser Produkte
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306405059 |
| Registernummer | 30640505 |
| Anmeldedatum | 29. Juni 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. September 2006 |
| Eintragungsdatum | 14. August 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. September 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Dezember 2006 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2026 |
Markeninhaber
Hoofddorp
NL
Markenvertreter
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärter; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen, nicht für Haushaltszwecke; chemische Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferware, Steingut und anderes Küchengeschirr, soweit in Klasse 1 enthalten; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens und Fleckigwerdens von Küchengeschirr und Glaswaren, soweit in Klasse 1 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel
3
Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Reinigungsmittel für Geschirrspüler und Waschmaschinen; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichmacher für Stoffe, soweit in Klasse 3 enthalten; Waschmittelzusatzstoffe, soweit in Klasse 3 enthalten; Fleckenentfernungsmittel; Abfluss- und Ausgussreiniger; Rostentferner; Mittel zur Vorbeugung der Bildung von Kalk, Kesselstein und Flecken; sämtliche vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; nicht-medizinische Zahnpasten, Zahnpulver und Zahnputzmittel; nicht-medizinische Präparate zur Zahn-, Mund-, Gaumen- und Gebisspflege, Reinigungs- und Poliermittel - auch mit desinfizierender Wirkung - für künstliche Zähne, Zahnprothesen und Zahnspangen
5
Geruchsneutralisierer und Deodorants für Geschirrspüler und Waschmaschinen; medizinische Zahnpasten, Zahnpulver und Zahnputzmittel; medizinische, pharmazeutische und hygienische Präparate zur Zahn-, Mund-, Gaumen und Gebisspflege; Haftmittel für künstliche Zähne, Zahnprothesen und Zahnspangen; zahnärztliche Heilmittel, Karies- und Parodontosemittel; schmerzstillende Mittel, auch bei Druckschmerzen durch Zahnprothesen und Zahnspangen; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Präparate für die Gesundheitspflege; Kaugummi für medizinische Zwecke; sanitäre Präparate; Desinfektionsmittel; desinfizierende Präparate; desinfizierende Lösungen zum Wischen von Oberflächen; Desinfektionsmittel für den Gebrauch im Haushalt oder für hygienische oder sanitäre Zwecke; desinfizierende Mittel und Präparate mit desinfizierenden Eigenschaften; antibakterielle Präparate; lufterfrischende und luftreinigende Präparate und Substanzen; Fungizide; Präparate oder Substanzen mit sanitären, desinfizierenden, lufterfrischenden, luftreinigenden oder fungiziden Eigenschaften
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Januar 2024 | 202300421645 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Juni 2016 | 201520139773 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 25. Februar 2016 | 201620440348 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. März 2014 | 201400099911 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Oktober 2012 | 201200340750 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. September 2011 | 201100309995 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Januar 2007 | 200605523021 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. August 2006 | 200605220928 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306405059