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Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die chemische Industrie; Maschinen für die Getränkeindustrie; Maschinen für die Holzverarbeitung; Maschinen für die Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die Landwirtschaft; Maschinen für die Metallbearbeitung; Maschinen für die Textilindustrie; Werkzeugmaschinen; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren sowie für den Maschinen- und Anlagenbau, soweit in Klasse 07 enthalten; Abfüllmaschinen; Absatzfertigungsmaschinen; Anlasser für Motoren; Antriebe für Maschinen oder Motoren; Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Aufzüge; Blechdruckmaschinen; Bohrmaschinen; Brechwerke, Zerkleinerungsmaschinen, Stampfer; Dampfmaschinen; Drehbänke; Druckereimaschinen; Druckereipressen; Druckmaschinen; Einpackmaschinen; elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elevatoren; Federn als Maschinenteile; Finishmaschinen; Förderbänder; Fördermaschinen; Formen als Maschinenteile; Formmaschinen; Fräsmaschinen; Fruchtpressen; Füllmaschinen; Gebläsemaschinen; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Elektro-Generatoren; Strom-Generatoren; Wechselstrom-Generatoren; Gewindebohrmaschinen; Gewindeschneidmaschinen; Gießereimaschinen; Hydraulikmotoren; hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; Türöffner und Türschließer als Maschinenteile; Kolben für Motoren; Kräne als Hebegeräte; Schalt-Kupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen als Verbindungen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Wellen-Kupplungen; Lastenaufzüge; Laufbänder zur Personenbeförderung; Lifte; Zündmagnete; industrielle Manipulatoren (Maschinen); Maschinengehäuse und Motorgehäuse; Maschinentische; Materialaufzüge; Maschinenwellen; Papiermaschinen; Maschinenräder; Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Druckregler als Maschinenteile; Regler als Maschinenteile; Roboter; Rolltreppen; Schleifmaschinen; Schlitten für Strickmaschinen; Schlittensupporte als Maschinenteile; Schneidemaschinen; Schweißapparate (gasbetrieben); Schweißmaschinen (elektrisch); Sortiermaschinen für industrielle Zwecke; Spannfutter als Maschinenteil; Steuerseile für Maschinen oder Motoren; Strickmaschinen, Transportbänder; Treibriemen für Motoren; Ventile als Maschinenteile; Verpackungsmaschinen; Druckwalzen; Walzen für Walzmaschinen; Presswalzen; Walzwerke; Antriebswellen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kurbelwellen; Werkzeuge als Maschinenteile; Werkzeughalter als Maschinenteile; Zentrifugen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme; Magnete; elektromechanische, elektronische und elektrische Schaltgeräte und Steuerungssysteme für den Maschinen- und Anlagenbau (soweit in Klasse 09 enthalten); alle vorstehend genannten Waren einschließlich elektrischen und elektronischen Schaltgeräten, Positionsschalter, Grenzstastern, Reihengrenztastern, Steuernocken, Nutenfelder, Steckverbinder, Schraubenverbinder, Indentifikationssysteme, auch berührungslos arbeitende, für Personen, Maschinen, Werkzeuge und Werkstücke sowie zugehörige Datenträger und Lesegeräte, Sicherheitsschalter, auch berührungslos arbeitende, Riegel für Schutzeinrichtungen, Zustimmtaster und Zustimmschalter, Sicherheitsschaltscharniere, Einhebel-Befehlsgeräte, elektronische Handräder, Handbedienungsgeräte, Electronic-Key Systeme, Schreib-/Lese-Codiersysteme, Winkelpositioniersysteme, Winkelgeber; alle vorstehend genannten Waren einschließlich solche im Zusammenhang mit der Steuerung von Bewegungsabläufen und der Sicherheit im Maschinen- und Anlagenbau

42 technische Projektplanungen; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Physikers; Dienstleistungen eines Industriedesigners; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; technische Beratung von Kunden; technische Beratung per Hotline; technisches Prjektmanagement im EDV-Bereich; technische Konzeption, Entwicklung, Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Design, Erstellen, Installieren, Aktualisieren und Warten von Computer-Software; Computersystemanalysen; alle vorstehend genannten Dienstleistungen, einschließlich solche im Zusammenhang mit der Steuerung von Bewegungsabläufen und der Sicherheit im Maschinen- und Anlagenbau

45 Lizenzierung von Datenverarbeitungsgeräten

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	306401509
Registernummer	30640150
Internationale Marke	Nr. IR919176, 25. Oktober 2024

Anmeldedatum	28. Juni 2006
Veröffentlichungsdatum	03. November 2006
Eintragungsdatum	29. September 2006
Beginn Widerspruchsfrist	03. November 2006
Ende Widerspruchsfrist	05. Februar 2007
Ablaufdatum	30. Juni 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
21. September 2016	201520139276	4	Verlängerung, Verlaengert
21. Juli 2016	201620619298		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
12. August 2015	201520170862	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juni 2015	201520102251	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juni 2015	201520102251	8c	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. März 2007	200606618571	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. Januar 2007	200605218334	8e	Eintragung, Marke eingetragen
22. Januar 2007	200605218334		Eintragung, Marke eingetragen
29. September 2006	200605218334	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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