BASE freedom of speech Logo (DPMA, 21.06.2006)
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Die Deutsche Marke BASE freedom of speech wurde als Wort-Bildmarke am 21.06.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.09.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Vier Farben #Dicke Linien, Bänder
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306387611 |
| Registernummer | 30638761 |
| Anmeldedatum | 21. Juni 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Oktober 2006 |
| Eintragungsdatum | 13. September 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Oktober 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Januar 2007 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2016 |
Markeninhaber
Gravenhage
NL
Markenvertreter
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere Teilnehmerendgeräte und deren Zubehör, nämlich Netzgeräte, Netzladegeräte, Akkumulatoren, Anschlusskabel, an Teilnehmerendgeräten angepasste Halterungen und Autohalterungen, Tragetaschen, Antennen; Datenverarbeitungsgeräte, Computer; SIM-Karten (Subscriber Identification Module)
35
auf dem Telefonwege zu erbringende Dienstleistungen, nämlich Sekretariatsdienste
37
Hoch- und Tiefbau; Reparaturarbeiten an Bauwerken, Installation und Montage von Funk- und Fernmeldeeinrichtungen, Reparatur und Instandhaltung von Erzeugnissen der Elektrotechnik
38
Telekommunikation, insbesondere Mobilfunk, Betrieb eines Telekommunikationsnetzes, Betrieb eines Mobilfunknetzes, Nachrichtenübermittlung, Bereitstellung einer E-Commerce-Plattform in Onlinediensten, Übermittlung von Nachrichten und Informationen aller Art in Onlinediensten, Bereitstellung von Internetportalen für Dritte; Telekommunikation, insbesondere Mehrwertdienste, nämlich Einrichtung eines Anrufbeantworters als Funktion eines zentralen Computers, einer Mailbox, Übermittlung von Kurznachrichten, Anrufweiterschaltungen, Konferenzschaltungen; Vermietung von Telekommunikationsgeräten
39
auf dem Telefonwege zu erbringende Dienstleistungen, nämlich Reisebürodienste, soweit in Klasse 39 enthalten
42
Wetterberichte; Dienstleistungen eines Bauingenieurs; Bau- und Konstruktionsplanung, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere der Telekommunikation; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen
43
auf dem Telefonwege zu erbringende Dienstleistungen, nämlich Hotelreservierung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. April 2017 | 201700119231 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. November 2014 | 201400334315 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Februar 2007 | 200605821011 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. September 2006 | 200605219818 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306387611