TRIBO - PHOSPHATIERUNG

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke TRIBO - PHOSPHATIERUNG wurde als Wort-Bildmarke am 19.06.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.10.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vier Farben #Satz von Linien, die an Geschwindigkeit oder Vortrieb erinnern #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306385252
Registernummer 30638525
Anmeldedatum 19. Juni 2006
Veröffentlichungsdatum 05. Januar 2007
Eintragungsdatum 25. Oktober 2006
Beginn Widerspruchsfrist 05. Januar 2007
Ende Widerspruchsfrist 05. April 2007
Ablaufdatum 30. Juni 2026

Markeninhaber

PAATZ Viernau GmbH

98547 Viernau
DE

Markenvertreter

Gabriele, Dipl.-Ing. Pat.-Ing. Patentanw. Rumrich
09116 Chemnitz DE

Waren und Dienstleistungen

6 teilweise bearbeitete Waren aus Metall, die mit einer Phosphatierung versehen sind sowie hieraus hergestellte einfache Erzeugnisse, soweit in Klasse 06 enthalten; Verbindungsstücke aus Metall, die mit einer Phosphatierung versehen sind
7 Teile von Werkzeugmaschinen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung und deren Teile (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kurbelwellen, Lager (Maschinenteile), Lagerböcke für Maschinen, Lagerzapfen (Maschinenteile), alle vorgenannten Waren der Klasse 07 unter Verwendung von Phosphatbeschichtungen; Werkzeugmaschinen, Maschinen für das Fügen und für die Beschichtung von Metallteilen
12 Teile von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen, soweit in Klasse 12 enthalten; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge; Achsschenkel, Antriebswellen für Landfahrzeuge, Antriebswellen und Gelenke für Landfahrzeuge, Apparate, Maschinen und Geräte für die Luftfahrt, Fahrwerksteile, Getriebe für Landfahrzeuge, Kraftfahrzeuge und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten, Radachsen, Rädergetriebe für Landfahrzeuge, Reduktionsgetriebe für Landfahrzeuge, Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge, Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge
37 Reparatur, Montage und Wartung der vorgenannten Erzeugnisse
40 Materialbearbeitung, ausgenommen Hartstoffbeschichtung, Oberflächenveredelung, ausgenommen Hartstoffbeschichtung; Beschichten, ausgenommen Hartstoffbeschichtung; Herstellung verbundstabiler Schichten, ausgenommen Hartstoffbeschichtung; Phosphatieren und Verbinden von Werkstücken und Werkstoffen aus Metall; Herstellung von Pressverbindungen zwischen Werkstücken
42 technische Beratung in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten, industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Juni 2016 201520275575 4 Verlängerung, Verlaengert
07. Juli 2008 200607618762 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
09. Juni 2008 200800536509 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
26. April 2007 200607618762 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
06. Dezember 2006 200605219295 8e Eintragung, Marke eingetragen
06. Dezember 2006 200605219295 1abb Eintragung, Marke eingetragen
06. Dezember 2006 200605219295 Eintragung, Marke eingetragen
25. Oktober 2006 200605219295 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306385252

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