Domäne Einrichtungsmärkte

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Domäne Einrichtungsmärkte wurde als Wort-Bildmarke am 20.06.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.08.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306383144
Registernummer 30638314
Anmeldedatum 20. Juni 2006
Veröffentlichungsdatum 29. September 2006
Eintragungsdatum 30. August 2006
Beginn Widerspruchsfrist 29. September 2006
Ende Widerspruchsfrist 29. Dezember 2006
Ablaufdatum 30. Juni 2016

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in der Klasse 6 enthalten
7 kleine und große elektrische Haushalts- und/oder Küchenmaschinen und Küchengeräte aller Art, soweit in Klasse 7 enthalten; Geschirrspülmaschinen, Staubsauger, Waschmaschinen; Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; Maschinen für die Holz-, Metall-, Gesteins- und Kunststoffbearbeitung sowie Holz-, Metall-, Gesteins- und Kunststoffverarbeitung, einschließlich Abfüll-, Absaug-, Bohr-, Einpack-, Farbauftrags-, Form-, Fräs-, Förder-, Füll-, Gebläse-, Gravier-, Misch-, Polier-, Präge-, Schleif-, Schneide-, Schweiß-, Sortier-, Verpackungs- und Zerkleinerungsmaschinen
8 elektrisch betriebene Werkzeuge und Geräte, soweit in Klasse 8 enthalten, insbesondere elektrische Rasierapparate, Bartschneider, elektrische Epilierapparate und Haarschneidegeräte, Frisierstäbe, Maniküren und Pediküren
11 Beleuchtungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelstahl oder plattiert); rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; künstliche Blumen
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum oder andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck
35 Werbung für Dritte; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf unedle Metalle und deren Legierungen, Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Metallrohre, Geldschränke, Waren aus Metall, soweit in der Klasse 6 enthalten, elektrische Haushalts- und Küchenmaschinen, Haushalts- und Küchengeräte, Maschinen für die Holz-, Metall-, Gesteins- und Kunststoffbearbeitung, Maschinen für die Holz-, Metall-, Gesteins- und Kunststoffverarbeitung, elektrisch betriebene Werkzeuge und Geräte, Beleuchtungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte, sanitäre Anlagen, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Edelmetalle und deren Legierungen sowie der daraus hergestellten oder damit plattierten Waren, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente, Papiere, Pappen (Karton) und Waren aus diesen Materialien, Möbel, Spiegel, Rahmen, Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoff, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Waren aus Glas, Porzellan und Steingut, Webstoffe und Textilwaren, Bett- und Tischdecken, Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, künstliche Blumen, Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum oder andere Bodenbeläge, Tapeten, Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel und Christbaumschmuck, nämlich das Zusammenstellen dieser Waren für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb der Waren zu erleichtern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. April 2017 201700118567 5f Löschung, Marke geloescht
27. Mai 2010 201000395559 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juni 2009 200605122232 8e Eintragung, Marke eingetragen
11. Juni 2009 200605122232 Eintragung, Marke eingetragen
19. Januar 2007 200605336481 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
30. August 2006 200605122232 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306383144