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Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke

2 Farben, insbesondere Wasserfarben, Firnisse, Lacke; Pigmente, Tinte; Papier zum Färben von Ostereiern; Toner für Fotokopiergeräte, Tonerpatronen (gefüllt) für Drucker und Fotokopierer; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel, Farbstoffe für Getränke; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialen aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosswaren und Kleineisenwaren; Bleche, insbesondere Bleche aus Stahl; Dosen (leere Konserven) aus Metall und unedlen Metallen, Dosenverschlüsse aus Metall; Eisen und Metallwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Blechschilder, Abstellanlagen aus Metall für Fahrräder, Briefkästen, Sparbüchsen aus Metall, Figuren (Statuetten) aus unedlen Metallen, Flaschenverschlüsse aus Metall, Garderobenhaken aus Metall, Griffe (Knöpfe) aus Metall, Kunstgegenstände aus unedlen Metallen, Namensschilder aus Metall, Schnallen aus unedlen Metallen, Signaltafeln, nicht leuchtend und nicht mechanisch, aus Metall; Erze; Signalanlagen und Signaltafeln, nicht leuchtend und nicht mechanisch aus Metall; Türklingeln [nicht elektrisch]; Türklopfer; Türöffner

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen, nämlich elektrische Staubsauger, andere Teppichreinigungsmaschinen und deren Teile, elektrische Waschmaschinen, Geschirrspül- und Glasspülmaschinen, Nähmaschinen, Bügelmaschinen, elektrische Mischmaschinen, elektrische Küchenwerkzeuge und -geräte, elektrische Haushaltsapparate und Teile der genannten Apparate, soweit in Klasse 7 enthalten; Handbohrmaschinen, Tischbohrmaschinen, Handschleifmaschinen; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nichthandbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Aufzüge; Rolltreppen; Roboter; Verkaufsautomaten

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, nämlich Gartenwerkzeuge, Nussknacker, nicht aus Edelmetall, Dosenöffner (nicht elektrisch), Stanzstempel; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, insbesondere Kinderbesteck; Hieb- und Stichwaffen; Werkzeuge für Musikinstrumente; Rasierapparate; elektrische Haarschneidemaschinen, elektrische Rasiergeräte; Eiskratzer; Elektrische Bügeleisen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, soweit in Klasse 9 enthalten, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, insbesondere Verkehrsampeln; insbesondere Höhenmesser, Kompasse, Lineale, Kaleidoskope, Leuchtschilder, optische Spiegel; Alarmgeräte; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere Fernsehapparate, CD- und DVD-Player, MP3-Player, Radios, Fernsprechapparate und Lautsprecher, Mobiltelefone, Kopfhörer, Anrufbeantworter, Scanner; Spiele (Video-) als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CD und DVD's; Magnete, insbesondere dekorative Magnete; Elektrische Batterien; Steckdosen und Steckdosenabdeckungen; Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, insbesondere Taschenrechner, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere Mausmatten (Mauspads); Feuerlöschgeräte; Reflektoren (Reflektstreifen) für Bekleidung, Taschen und Rucksäcke zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Brillen (Optik), Brillenetuis, Kontaktlinsen, Kontaktlinsenetuis; Klinkelknöpfe, Klingeln (Alarmanlagen); Parkuhren; Zeichentrickfilme

13 Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper

15 Musikinstrumente, nämlich Holzblasinstrumente, wie Oboen, Fagotte, Klarinetten, Flöten, Saxophone, Glockenspiele; Metallblasinstrumente, wie Kesselmundstückinstrumente, Schalmeien; Klaviere, Geigen, Violinen, Gitarren, Akkordeons, Trommeln und Zubehörteile für die genannten Waren, nämlich für Musikinstrumente angepasste Etuis, Taschen, Hüllen, Ersatzteile, Ersatzteilbeutel; Spieldosen

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)

19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; Transportable Bauten (nicht aus Metall), insbesondere Abstellanlagen für Fahrräder; Denkmäler (nicht aus Metall), insbesondere Figuren aus Stein, Beton und Marmor; Gießereiformen nicht aus Metall

22 Seile, Bindfaden, Netze, insbesondere Hängematten, Zelte, Planen, Segel, Markisen aus textilem Material oder aus Kunststoff, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfaden

23 Garne und Fäden für textile Zwecke

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, insbesondere Haarbänder, Schnürsenkel, Borten, Knöpfe, Haken und Ösen, Schnallen für Kleidung oder Schuhe, Nadeln; künstliche Blumen; Abzeichen, nicht aus Edelmetall, Anstecker (Buttons); Haarspangen

31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämerien; lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz

32 Biere; Malzbier; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; isotonische Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Limonaden, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, insbesondere Brausepulver und Brausetabletten für Getränke

33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), insb. Apfelwein, Sekt, Wein

40 Materialbearbeitung, insbesondere Erzeugung von elektrischer Energie, Erdölverarbeitung, Luftreinigung, Erzeugung von Heizwärme, Wasserbehandlung; Verbrennung und Müll- und Abfallrecycling; Anfertigung und Änderung von Bekleidungsstücken; Druckarbeiten

44 Dienstleistung eines Arztes- und Tierarztes, insbesondere Krankenpflegedienste; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft

45 Persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individueller Bedürfnisse; Sicherheitsdienstleistungen für den Schutz von Sachwerten und Individuen; Dienstleistungen eines Detektivs

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	306377764
Registernummer	30637776

Anmeldedatum	16. Juni 2006
Veröffentlichungsdatum	16. März 2007
Eintragungsdatum	13. Februar 2007
Beginn Widerspruchsfrist	16. März 2007
Ende Widerspruchsfrist	18. Juni 2007
Ablaufdatum	30. Juni 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
10. August 2023	202300247024	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. April 2016	201520137965	4	Verlängerung, Verlaengert
14. April 2016	201620505255	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
05. April 2016	201620494839		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
11. März 2016	201620465567	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. April 2009	200701055573	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
09. Juli 2007	200701055573	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
11. Juni 2007	200701183099	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Februar 2007	200605016785	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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