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Die Deutsche Marke EBSIE wurde als Wortmarke am 14.06.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.11.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306373262 |
| Registernummer | 30637326 |
| Anmeldedatum | 14. Juni 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Dezember 2006 |
| Eintragungsdatum | 10. November 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Dezember 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. März 2007 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2016 |
Markeninhaber
92421 Schwandorf
DE
Markenvertreter
93049 Regensburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Zerkleinerungsmaschinen, maschinelle Transport- und Förderbänder sowie maschinelle Rührwerke als Teile von Anlagen zur Erzeugung von Energie aus Biogas, Elektrogeneratoren; Kompressoren (Maschinen); Gas- und Dampfturbinen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Elektrogeneratoren; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), insbesondere für Erdgas, Klärgas, Biogas, Deponiegas und Grubengas; Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), nämlich Kupplungen, Zahnräder, Getriebe, Wellen, Riemen- und Kettenantriebe; Rührwerke (elektrisch); Steuergeräte für Maschinen und Motoren; Stromgeneratoren; landwirtschaftliche Maschinen, insbesondere für die Produktion von pflanzlichen Erzeugnissen; Schnecken (Maschinen) zur Fortbewegung von Feststoffen; Wechselstromgeneratoren; Wärmetauscher (Maschinenteile); Wasserabscheider (Maschinen); Zentrifugen (Maschinen); Pumpen als Maschinen; Blockheizkraftwerke, nämlich Verbrennungskraftmaschinen mit gekoppeltem Wärmetauscher zur Strom- und Wärmeerzeugung als Komplettaggregate; maschinelle Rührwerke, maschinelle Transport- und Förderbänder sowie Schnecken als Maschinen und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen zur Substratverteilung in Biogasanlagen; Rührwerke (Maschinen), insbesondere Rührwerke für Biogasanlagen, Großflügelrührwerke, Tauchmotorrührwerke, Paddelrührwerke und Radialrührwerke; Mischer (Maschinen), insbesondere zum Mischen von Substraten für Biogasanlagen; Zerkleinerungsmaschinen, insbesondere zum Zerkleinern von Substraten für Biogasanlagen
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Wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, optische, Mess-, elektrische Signal- und Kontrollapparate und -instrumente, insbesondere für die Umwelt- und Energietechnik; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerprogramme zur Steuerung von Biogasanlagen; Akkumulatoren (elektrisch); Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Platten für elektrische Akkumulatoren; Säuremesser für Akkumulatoren; Anzeigegeräte (elektrisch); Stromverlustanzeiger; Batterien (elektrisch); Detektoren; Diagnoseapparate (nicht für medizinische Zwecke); galvanische Zellen; Galvanisierungsapparate; Galvanometer; Elektrokondensatoren; Leiter (elektrisch); Schalter (Stromunterbrecher); Schaltgeräte (elektrisch); Spannungserhöher (elektrisch); Spannungsmesser; Stromgleichrichter; Stromleitungen; Stromstärkemesser; Stromunterbrecher; Stromwandler; elektrische Transformatoren; Transistoren (elektronische); Verbindungsteile (Elektrizität); Voltmeter; Zellenschalter (Elektrizität); Brennstoffzellen, insbesondere für Wasserstoff, Erdgas, Klärgas, Biogas, Deponiegas und Kohlenwasserstoffdämpfe; Maschinen zur automatischen Dosierung von Feststoffen; Dosiergeräte als Teile von Behältern zur Lagerung und zur Abgabe von Substraten für Biogasanlagen; Fernwirkanlagen zur Überwachung, Analyse und Steuerung, nämlich elektrische Anlagen für die Fernsteuerung von industriellen Arbeitsvorgängen; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke, insbesondere für Gas und Flüssigkeiten; chemische Apparate und Instrumente; elektrische Apparate und Instrumente zum Regeln und Schalten und daraus zusammengesetzte Schaltanlagen; Analysegeräte für Gase und Flüssigkeiten (soweit in Klasse 9 enthalten), pH-Meter (Säure-Basen-Messgeräte); Gasanalysegeräte, insbesondere Gasanalysemessgeräte zur Bestimmung von Methan, Kohlendioxid, Sauerstoff, Ammoniak, Wasserstoff, Schwefelwasserstoff; Messgeräte zur Analyse von Flüssigkeiten, insbesondere Messgeräte zur Bestimmung von Fettsäuren, Stickstoff, Schwermetallen, Salzgehalte; Brutapparate für Bakterienkulturen; Sonnenbatterien; chemische Apparate und Instrumente; Diagnoseapparate (nicht für medizinische Zwecke); Kollektoren (elektrisch) für die Stromerzeugung; Membranen für wissenschaftliche Apparate; physikalische Apparate und Instrumente; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente und für die Steuerung und Überwachung und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Prozessleittechnik für Biogasanlagen; Säuremesser; Sonden für wissenschaftliche Zwecke; Photobioreaktoren, nämlich Brutapparate zur Erzeugung von Wasserstoff und Biomasse aus Kohlendioxid, Wasser und Sonnenlicht
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Fermenter (Gärbehälter) als Teile von Biogasanlagen, insbesondere Durchflussfermenter und Grubenspeicherfermenter; Gasentfeuchtungssysteme, nämlich Maschinen zur Reinigung und Trocknung von Gasen; Wärmetauscher, Wassererhitzer (Maschinenteile); Nachgärer (maschinelle Gärungsgeräte) als Teile von Biogasanlagen; Gasreinigungs- und Gaswäschegeräte und aus vorgenannten Waren bestehende Anlagen, insbesondere zur Reinigung von Gasen von Schwefelwasserstoff, Ammoniak und Wasser; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsanlagen und -geräte; aus Kesseln bestehende Kesselanlagen, nämlich Heiz-, Dampf-, Abhitze- und Gaskesselanlagen; Wasserreinigungsanlagen; Abfackelrohre; Abwasserkläranlagen; Dampfgeneratoren (ausgenommen Maschinenteile); Gasbrenner; Gasgeneratoren; Gaskessel; Gaskondensatoren; Gasreinigungsgeräte; Gaswäscher (Teile von Gasanlagen); Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen; Verdampfer; komplette Anlagen zur Dampferzeugung, Verbrennungsöfen als Teile von Blockheizkraftwerken; Gasentsorgungsanlagen, nämlich Gasverbrennungsöfen; Geräte für die Gewinnung und Nutzung von Biogas sowie für die Vergärung von organischem Material, nämlich Gasbrenner, Heizgeräte, Heizungsanlagen, Verbrennungsöfen als Teile von Blockheizkraftwerken, Wärmepumpen, Wärmerückgewinner, Wärmespeicher und Wärmetauscher; Maschinen zum Trocknen oder Verbrennen von in Biogasanlagen vergorenem Substrat und daraus zusammengestellt Behandlungsanlagen für in Biogasanlagen vergorenes Substrat
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Bauüberwachung; Vollwartung von Biogasanlagen
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors, insbesondere zur technischen Inbetriebnahme von Biogasanlagen; Dienstleistungen eines chemischen Labors; insbesondere zur Inbetriebnahme der biologischen Komponenten von Biogasanlagen; Dienstleistungen von Ingenieuren; Durchführung technischer Tests und Checks, insbesondere zur technischen Inbetriebnahme von Biogasanlagen und zur Inbetriebnahme der biologischen Komponenten von Biogasanlagen; Durchführung von technischen Messungen; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Ermittlung von Emissionen und Immissionen; Ermittlung von Schadstoffkonzentrationen; Erstellung wissenschaftlicher Gutachten; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Franchising, nämlich Vermittlung von technischem Know-how; Installieren von Computerprogrammen; Konstruktionsplanung; physikalische Forschungen; technische Beratung, insbesondere zur technischen Inbetriebnahme von Biogasanlagen; Planung von Biogasanlagen, insbesondere Vorplanung, Entwurfsplanung, Ausführungsplanung; Durchführung chemischer Analysen, insbesondere zur technischen Inbetriebnahme von Biogasanlagen und zur Inbetriebnahme der biologischen Komponenten von Biogasanlagen; Dienstleistungen von bakteriologischen Labors; biologische Forschung; Forschungen auf dem Gebiet der Chemie; Dienstleistungen eines Chemikers; physikalische Forschungen; Forschungen auf dem Gebiet der Bakteriologie; Erstellung von technischen Gutachten; physikalische Forschungen; Dienstleistungen eines Physikers; technische Projektplanungen; Umweltschutzberatung; technische Beratung im Zusammenhang mit Biogasanlagen, insbesondere zur technischen Inbetriebnahme von Biogasanlagen und zur Inbetriebnahme der biologischen Komponenten von Biogasanlagen; Aktualisieren von Computersoftware; Design von Computersoftware; Vermietung von Computersoftware; Wiederherstellung von Computerdaten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Oberflächenwasseruntersuchungen; Betreuung von Biogasanlagen, nämlich Analyse von Nährstoffwerten, Düngewerten, Fettsäuren, Schadstoffbestimmung, Salmonellen, Abwasseruntersuchungen, insbesondere zur Inbetriebnahme der biologischen Komponenten von Biogasanlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. April 2017 | 201700117597 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 03. Mai 2016 | 201620531221 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Februar 2013 | 201300047279 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. März 2010 | 201000285009 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. März 2010 | 201000272931 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. April 2008 | 200800118102 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. April 2007 | 200701125067 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. April 2007 | 200607922021 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. November 2006 | 200605120605 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306373262