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Waren und Dienstleistungen

6 Ventile aus Metall; Prozeß- und Regelventile aus Metall; Proportionalventile aus Metall für Flüssigkeiten und Gase; Ventilbaugruppen und Ventilgehäuse aus Metall; Fittinge aus Metall zur Dosierung von Fluiden; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; alle Waren ausgenommen als Maschinenteile

7 Steuergeräte und Steuermechanismen für Maschinen, Werkzeugmaschinen und Motoren; Stellglieder, Schließmechanismen, Schleifwerkzeuge, Bedienelemente, Rotoren, Ventilsitzringe, Federsicherungen und Federn, alle für Ventile; Ventile für Kompressoren, Motoren, Maschinen, Pumpen und für Turboladegeräte; motor-, kolben- und federplattenbetriebene Ventile; Ventile zur Regelung des Fluidstroms; Proportionalventile für Flüssigkeiten und Gase; Ventile zur Verwendung mit Fluiden, einschließlich Flüssigkeiten und Gasen; automatisch durch Veränderungen der physikalischen Bedingungen oder durch elektrische oder elektronische Steuergeräte betätigte Ventile; durch Änderung der Temperatur betätigte Ventile; magnet- und druckluftbetätigte Ventile, insbesondere für Fluide; Membranpumpen und Membranventile; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; alle vorgenannten Waren als Maschinenteile

9 Apparate und Instrumente zum Messen und Steuern von Fluiden; elektrische und elektronische Regel- und Steuergeräte, insbesondere für Maschinen, Werkzeugmaschinen und Motoren; Flüssigkeitsfüllstandsregler und -anzeiger; elektronische Ansteuereinheiten für Prozeß- und Regelventile sowie Proportionalventile für Flüssigkeiten und Gase; digitale Analyse- und Datenübertragungsgeräte; Sensoren und Abtastapparate; Transmitter, elektrische und elektronische Schalt- und Übertragungsgeräte; Sensoren und Transmitter zum Messen, Schalten und Dosieren von flüssigen und gasförmigen Medien; Massendurchflußmesser, -regler sowie elektronische Druckregler; Fluidsteuerungssensoren und Füllstandsregler; Kombinationen der vorstehend genannten Waren zum Aufbau von Systemen; Elektropneumatische Anlagen zur Steuerung von Produktionsabläufen, im wesentlichen bestehend aus Ventilen, Sensoren, Schaltern, Feldbusmodulen, I/O-Modulen, Steuergeräten und Datenübertragungsgeräten; Mikromechanische und mikrofluidische Systeme, insbesondere Mikroventile und Mikropumpen als Teile von physikalischen Apparaten und Instrumenten; Ventile zum Messen des Fluidstroms; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren

20 Ventile, überwiegend aus nichtmetallischen Materialien hergestellt; Prozeß- und Regelventile, Proportionalventile für Flüssigkeiten und Gase, nicht aus Metall; Ventile zur Steuerung des Fluidstroms in und aus Tanks oder Behälter, nicht aus Metall; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; alle Waren ausgenommen als Maschinenteile

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	306363372
Registernummer	30636337
Internationale Marke	Nr. IR933922, 22. Oktober 2024

Anmeldedatum	09. Juni 2006
Veröffentlichungsdatum	17. November 2006
Eintragungsdatum	16. Oktober 2006
Beginn Widerspruchsfrist	17. November 2006
Ende Widerspruchsfrist	19. Februar 2007
Ablaufdatum	30. Juni 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
14. Juli 2017	201700226856	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Mai 2016	201520141214	4	Verlängerung, Verlaengert
25. Oktober 2011	201100353808	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Februar 2010	201000039011	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. März 2007	200607020914	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. Oktober 2006	200605216436	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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