30635367

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30635367 wurde als Bildmarke am 03.06.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.09.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Blau #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 306353679
Registernummer 30635367
Internationale Marke Nr. IR909248, 01. November 2024
Anmeldedatum 03. Juni 2006
Veröffentlichungsdatum 20. Oktober 2006
Eintragungsdatum 15. September 2006
Beginn Widerspruchsfrist 20. Oktober 2006
Ende Widerspruchsfrist 22. Januar 2007
Ablaufdatum 30. Juni 2016

Markeninhaber


75223 Niefern-Öschelbronn
DE

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische, elektrotechnische und elektronische Geräte, Apparate, Instrumente und Bauelemente, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte, Apparate, Instrumente und Bauteile für die Nachrichtenübermittlung und die Telekommunikationstechnik, insbesondere für die Internettelefonie; Sende- und Empfangsgeräte und -einrichtungen, einschließlich solcher für den Satellitenfunk; Antennen aller Art; Speiseeinrichtungen für Antennen; Antennenmessgeräte, Antennenmaste; Verstärker; Frequenzumsetzer; Relais; Netzgeräte; elektrische Schalter und Schaltgeräte, Programmschaltgeräte; Einrichtungen für die Leitung von elektrischem Strom, elektrische Kabel, insbesondere Koaxialkabel; Wellenleiter; Symmetrisierglieder, elektrische Verteiler, Dämpfer, Weichen und Filter, Abzweig- und Anschlussdosen, elektrische Stecker, Buchsen, Kupplungen und Anschlüsse, insbesondere Hochfrequenzstecker und Anschlüsse für Koaxialkabel; Kabelverbindungsteile; Geräte und Vorrichtungen für die elektrische und optische Übertragungstechnik, insbesondere Sender, Empfänger, Kabel, Filter, Verteiler, Koppler und Frequenzgeneratoren; Einrichtungen für das Netzwerkmanagement und Netzwerkmonitoring, soweit in Klasse 09 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder Daten, Datenträger, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere Planungssoftware; Hilfsmittel zum Verlegen, Befestigen, Justieren und Positionieren der vorgenannten Waren in Klasse 09; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
38 Telekommunikation
42 Erstellen von Programmen für die Daten- und Informationsverarbeitung, insbesondere auf dem Gebiet der Nachrichtentechnik, der Telekommunikation, des Antennenbaus, der Verstärkertechnik, von Satellitenempfangs- und -sendeanlagen, von Funkanlagen, der optischen Übertragungstechnik; technische Beratung Dritter; Konzeption, Entwurf, Planung und Entwicklung von Anlagen und Vorrichtungen auf dem Gebiet der Nachrichtentechnik, der Telekommunikation, der Elektrotechnik und der Elektronik

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. April 2017 201700117585 5f Löschung, Marke geloescht
13. Februar 2014 201400054031 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. März 2007 200701108288 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Februar 2007 200605822630 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. September 2006 200604822623 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306353679