Ruhrpott

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Ruhrpott wurde als Wort-Bildmarke am 24.05.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.07.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Girlanden, Bänder, Bordüren oder Rahmen aus Blättern #Briefe, die eine andere besondere Form des Schreibens darstellen #Zwei vorherrschende Farben #Zweigeteilte Hintergründe, vertikal #Zwei Hämmer, zwei Vorschlaghammer oder zwei Äxte, gekreuzt #Schilder mit Darstellungen von hergestellten oder industriellen Artikeln #Schilder mit Inschriften

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306337681
Registernummer 30633768
Anmeldedatum 24. Mai 2006
Veröffentlichungsdatum 25. August 2006
Eintragungsdatum 26. Juli 2006
Beginn Widerspruchsfrist 25. August 2006
Ende Widerspruchsfrist 27. November 2006
Ablaufdatum 31. Mai 2016

Markeninhaber


45770 Marl
DE

Markenvertreter

45657 Recklinghausen DE

Waren und Dienstleistungen

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Fahnen; Wimpel (nicht aus Papier), Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Bett- und Tischdecken; Planen, Banner und Spannbänder aus Textilmaterial; Handtücher; Bänder und Kordeln aus Stoff, Garn oder für Kleider; Kissenbezüge
25 Bekleidungsstücke, T-Shirts, Polo-Shirts, Pullover, Hemden, Krawatten, Mäntel, Jacken, Westen, Hosen, Gürtel (Bekleidung), Strümpfe, Stirnbänder, Schweißbänder, Bandanas (Tücher für Bekleidungszwecke), Hosenträger, Handschuhe (Bekleidung), Halstücher, Unterwäsche, Nachtwäsche, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Baseballcaps, Wollmützen, Kopftücher, Schals, Schärpen
26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Schlüsselbänder, Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Anstecker (Buttons), Pinns, Broschen (Kleidungszubehör), Haarschmuck; Abzeichen, nicht aus Edelmetall; Armbinden, gestickte und gedruckte Aufnäher, Flicken zum Aufbügeln für Textilien, Girlanden (künstlich), Gürtelschließen, Startnummern für Wettbewerbe, Teemützen, -wärmer

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Januar 2017 201700025896 5f Löschung, Marke geloescht
12. Dezember 2006 200605316827 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
26. Juli 2006 200604821932 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306337681