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The German trademark Billinx was filed as Word mark on 05/26/2006 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 01/28/2007.
The current status of the mark is "File deleted".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 306335816 |
| Register number | 30633581 |
| Application date | May 26, 2006 |
| Publication date | March 2, 2007 |
| Entry date | January 28, 2007 |
| Start of opposition period | March 2, 2007 |
| End of the opposition period | June 4, 2007 |
| Expiration date | May 31, 2016 |
Trademark owner
63263 Neu-Isenburg
DE
Trademark representatives
80333 München
DE
goods and services
9
Auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme, insbesondere zur Rechnungs- und Zahlungsabwicklung sowie zur Reiseplanung und Reisekostenabwicklung; Software-Produkte für e-commerce, Homebanking, Kreditkartenabrechnungssysteme und Internet; Datenverarbeitungsgeräte und Computerhardwarekomponenten (soweit in Klasse 9 enthalten); Computer-Online-Systeme (soweit in Klasse 9 enthalten) und Datenbanken; Kartenlesegeräte sowie Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe von Ton und Bild; alle vorgenannten Waren ausschließlich für die Bereiche Rechnungs- und Zahlungsabwicklung, Reiseplanung und Reisekostenabwicklung und Financial Supply Chain Management, nämlich Bearbeiten von Rechnungs- und Zahlungsprozessen für Dritte, Sammeln und Analyse von Daten von Dritten zur Senkung der Kapitalbeschaffungskosten, Datenanalyse zur Liquiditätsplanung von Dritten, Abwicklung von finanztechnischen Prozessen zur Generierung von Einsparpotentialen für Dritte sowie die eines Kreditkartenunternehmens
35
Rechnungsstellung für Dritte; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung, Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Dienstleistungen eines Electronic-Commerce-Abwicklers, nämlich Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung im Rahmen von E-commerce und Vermittlung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren; Vermitteln von Handelsgeschäften für andere über elektronische Bestellplattformen; Konzeption, Präsentation, Organisation und betriebswirtschaftliche Kontrolle von Bonus-, Service- und Kreditkartenprogrammen im Rahmen von Werbe- und Marketingmaßnahmen; Durchführung und Aufstellung von Abrechnungen für Dritte (soweit in Klasse 35 enthalten); Buchhaltung; Rechnungsabwicklung; elektronische Datenverarbeitung für Dritte, nämlich Textverarbeitung, Schreibdienste, Sammeln und Systematisieren von Daten in Computerdatenbanken; Bereitstellen von Informationen im Internet, nämlich Bereitstellen von Informationen im Zusammenhang mit Unternehmensverwaltung; alle vorgenannten Dienstleistungen auch online über eine Datenbank zur Verfügung gestellt; Abwicklung von organisationstechnischen Vorgängen für Dritte im finanziellen Bereich, nämlich Sammeln von Daten (soweit in Klasse 35 enthalten); Zusammenstellung und Auswertung von Daten über Zahlungsabwicklungen, insbesondere über bargeldlose und kartengestützte Zahlungsabwicklungen; alle vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich für die Bereiche Rechnungs- und Zahlungsabwicklung, Reiseplanung und Reisekostenabwicklung und Financial Supply Chain Management, nämlich Bearbeiten von Rechnungs- und Zahlungsprozessen für Dritte, Sammeln und Analyse von Daten von Dritten zur Senkung der Kapitalbeschaffungskosten, Datenanalyse zur Liquiditätsplanung von Dritten, Abwicklung von finanztechnischen Prozessen zur Generierung von Einsparpotentialen für Dritte sowie die eines Kreditkartenunternehmens
36
Finanzdienstleistungen, einschließlich Dienstleistungen eines Kreditkartenunternehmens; Ausgabe von Kreditkarten sowie Service- und Bonuskarten mit Zahlungsfunktion; Abwicklung von Kredit-, Service und Bonuskartenprogrammen (soweit in Klasse 36 enthalten); Finanzberatung; Abwicklung von organisationstechnischen Vorgängen für Dritte im finanziellen Bereich, nämlich Organisation von Geldtransaktionen; Forderungsmanagement, nämlich Inkassogeschäfte; Zahlungsverkehr; Bereitstellen von Informationen im Internet, nämlich Bereitstellen von Informationen im Zusammenhang mit Finanzdienstleistungen; Bereitstellung (Ausgabe) von Kreditkarten; alle vorgenannten Dienstleistungen auch online über eine Datenbank zur Verfügung gestellt; Zahlungsabwicklung, insbesondere bargeldlose und kartengestützte Abrechnung
37
Installation und Wartung von elektronischen Geräten, insbesondere Kartenlesegeräten
38
Telekommunikation und Datenübertragung, insbesondere Übertragung von Daten, Bildern und Dokumenten zwischen und via Computerterminals und -netzen; Bereitstellung des Zugriffs auf Computernetze und Datenbanken; Bereitstellen von Informationen im Internet, nämlich Bereitstellen von Informationen im Zusammenhang mit Telekommunikation; alle vorgenannten Dienstleistungen auch online über eine Datenbank zur Verfügung gestellt; elektronische Übermittlung von Abrechnungen
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Internetdienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellen von Speicherplatz im Internet, Vermietung und Warten von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte; Computerberatungsdienstleistungen; Installation und Wartung der Software von Kreditkaten-, Bonuskarten- und Servicekartensystemen; technische Beratung; Gestaltung und Design von Kredit-, Service- und Bonuskarten und Kartencomputerprogrammen; Vermietung von Kartencomputerprogrammen; entgeltliches Zurverfügungstellen einschließlich Vermietung von Datenlesegeräten, insbesondere zum Lesen von Kredit-, Service- und Bonuskarten; alle vorgenannten Dienstleistungen auch online über eine Datenbank zur Verfügung gestellt; elektronische Speicherung von Daten und Dokumenten sowie Bereitstellung des Zugriffs auf diese in Computernetzwerken
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| January 30, 2017 | 201700026171 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| November 28, 2012 | 201200391880 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| November 25, 2008 | 200701024875 | 2c | Opposition period, Zurueckgenommen |
| September 30, 2008 | 200800120496 | 5g | Deletion, Marke teilweise geloescht |
| July 4, 2007 | 200604321792 | 8e | Registration, Marke eingetragen |
| July 4, 2007 | 200701024875 | 2b | Opposition period, Widerspruch erhoben |
| July 4, 2007 | 200604321792 | Registration, Marke eingetragen | |
| January 28, 2007 | 200604321792 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 10306335816