PROBIER-PREIS

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke PROBIER-PREIS wurde als Wort-Bildmarke am 23.05.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.08.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Köpfe, Büsten #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Fünf Farben und mehr #Vollständiger Rahmen und Rahmen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306329131
Registernummer 30632913
Anmeldedatum 23. Mai 2006
Veröffentlichungsdatum 29. September 2006
Eintragungsdatum 24. August 2006
Beginn Widerspruchsfrist 29. September 2006
Ende Widerspruchsfrist 29. Dezember 2006
Ablaufdatum 31. Mai 2016

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärter; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen, nicht für Haushaltszwecke; chemische Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferware, Steingut und anderes Küchengeschirr, soweit in Klasse 1 enthalten; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens und Fleckigwerdens von Küchengeschirr und Glaswaren, soweit in Klasse 1 enthalten; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel
3 Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Reinigungsmittel, Geruchsneutralisierer und Deodorants für Geschirrspül- und Waschmaschinen; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichmacher für Stoffe, soweit in Klasse 3 enthalten; Waschmittelzusatzstoffe, soweit in Klasse 3 enthalten; Fleckenentfernungsmittel; Bohnerwachs, Bohnerbeize; Parkettreiniger; Fußbodenöl; Öl- und Wachskehrspäne; Rohrreinigungsmittel; Abfluss- und Ausgussreiniger; Kalk- und Kesselsteinentferner; Mittel zur Vorbeugung der Bildung von Kalk, Kesselstein und Flecken; Scheuerpulver; Flaschen- und Kannenspülmittel; Metallentferner, Metallreiniger; Universalreiniger; Schmierseife; WC-Beckensteine; Rostlösemittel und Rostentferner; Fußbodenpflegemittel; Zerstäuberessenzen; Wichse; Mittel zum Putzen und Haltbarmachen von Leder; Stärke für Wäschezwecke; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel, nicht-medizinische Toilettenpräparate (soweit in Klasse 3 enthalten); Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Parfümeriewaren; Parfümmittel für die Lufterfrischung, einschließlich Duftsprays und Raumparfüms; Potpourri; Weihrauch und Räucherkerzen; Lufterfrischungsparfümartikel; Raumparfümsprays; Duftzweige, Duftkissen; parfümierende Präparate für die Atmosphäre; ätherische Öle; nicht-medizinische Zahnpasten, Zahnpulver und Zahnputzmittel; nicht-medizinische Präparate zur Zahn-, Mund-, Gaumen- und Gebisspflege, Reinigungs- und Poliermittel - auch mit desinfizierender Wirkung - für künstliche Zähne, Zahnprothesen und Zahnspangen
5 Luftauffrischungspräparate; Luftreinigungspräparate; Raumluftauffrischer, aromatische Präparate und Substanzen zum Auffrischen oder Parfümieren der Luft; Deodorants und Desodorierungsmittel, nicht für den persönlichen Gebrauch; Luftauffrischungspräparate, aromatische Präparate und Substanzen zum Auffrischen der Luft; parfümierte Luftauffrischungspräparate; Präparate zum Auffrischen der umgebenden Atmosphäre; Präparate zur Neutralisierung von Gerüchen; Desinfektionsmittel; Insektenbekämpfungsmittel; keimtötende Mittel; pharmazeutische, veterinärmedizinische und sanitäre Präparate; desinfizierende Präparate; antibakterielle Präparate; mit desinfizierenden Mitteln und/oder anti-bakteriellen Zusätzen getränkte Erzeugnisse; mit anti-septischen Mitteln imprägnierte Artikel; Insektizide; Insektenbekämpfungsmittel; Pestizide; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; anti-allergische Präparate und Sprays; Fungizide; Herbizide; Unkraut- und Ungeziefervernichtungsmittel; Präparate und Substanzen zur Neutralisierung, Kontrolle und Reduzierung von Allergenen; pflanzliche Präparate für medizinische Zwecke; Tücher und/oder Pads getränkt oder imprägniert mit Substanzen zur Behandlung von Symptomen bei Erkältungen und Grippe; Substanzen mit abschwellender Wirkung; Präparate zur Dispergierung von Mitteln mit abschwellender Wirkung; sanitäre Präparate; desinfizierende Lösungen zum Wichsen von Oberflächen; Desinfektionsmittel für den Gebrauch im Haushalt oder für hygienische oder sanitäre Zwecke; desinfizierende Mittel und Präparate mit desinfizierenden Eigenschaften; antibakterielle Präparate; lufterfrischende und luftreinigende Präparate und Substanzen; Präparate oder Substanzen mit sanitären, desinfizierenden, lufterfrischenden oder fungiziden Eigenschaften; medizinische Zahnpasten; Zahnpulver und Zahnputzmittel; medizinische pharmazeutische und hygienische Präparate zur Zahn-, Mund-, Gaumen- und Gebisspflege; Haftmittel für künstliche Zähne, Zahnprothesen und Zahnspangen; zahnärztliche Heilmittel, Karies- und Parodontosemittel; schmerzstillende Mittel, auch bei Druckschmerzen durch Zahnprothesen und Zahnspangen; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Präparate für die Gesundheitspflege; Kaugummi für medizinische Zwecke
11 Geräte und Instrumente für die Parfümierung, Reinigung und Erfrischung der Luft; Ölbrenner; Parfümbrenner, Duftölbrenner; Brenner für ätherische Öle für nicht-medizinische Zwecke; Apparate zur Erwärmung von Ölen oder Parfümmitteln und zur Freisetzung von Duft in die umgehende Atmosphäre; Luftdesodorierungsgeräte; Desodorierungsgeräte nicht für den persönliche Gebrauch; Duftlampen; Teile und Ersatzteile für die vorgenannten Waren; Behälter für die Parfümierung der Luft und für die Abgabe von Parfüm, Lufterfrischungsmittel und Luftreinigungsmittel für die Umgebungsluft einschließlich Duftkugeln

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Januar 2017 201700026133 5f Löschung, Marke geloescht
13. März 2014 201400099708 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012 201200342290 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2011 201100311693 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Februar 2007 200605334530 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
24. August 2006 200604815152 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306329131